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Gysi stellt Bedingungen für Koalition mit SPD

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16.01.2012

Linke Gysi stellt Bedingungen für Koalition mit SPD

Die Partei muss “endlich wieder sozialdemokratisch werden”.

Berlin – Linksfraktionschef Gregor Gysi stellt Bedingungen für eine Koalition mit der SPD nach der nächsten Bundestagswahl. Die Linke verlange den “unverzüglichen und vollständigen” Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan und den Verzicht auf weitere Kriegseinsätze, sagte Gysi beim politischen Jahresauftakt seiner Partei am Montag in Berlin. Außerdem müsse es “Rentengerechtigkeit” geben, eine Ost-West-Angleichung von Renten und Löhnen und einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn

Als weitere Forderungen der Linken nannte Gysi eine Gesundheitsreform, “die alles bezahlbar macht”, und das Ende von Hartz IV. Außerdem müsse das Primat der Politik über Finanzwelt und Wirtschaft wieder hergestellt werden. Ohne all dies “ist mit uns nichts machbar”, sagte Gysi. Er warf der SPD vor, sie wolle die Union “heiraten”. Die Partei müsse “endlich wieder sozialdemokratisch werden”.

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