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16.12.2009

Guttenberg kritisiert Opposition wegen Afghanistan-Debatte

Berlin – Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat sich gegen die schweren Vorwürfe bezüglich der sogenannten „Kundus-Affäre“ gewehrt und die Opposition dabei hart attackiert. In der heutigen aktuellen Stunde im Bundestag zum Bombenangriff auf zwei Tanklastzüge im afghanischen Kundus stellte sich Guttenberg den Fragen der Opposition und kritisierte dabei deren Verhalten. Guttenberg warf dieser nach zahlreichen Zwischenrufen vor, dass es ihr gar nicht um eine Aufklärung des Falles gehe, sondern dass man sich nahe am „politischen Klamauk“ bewege. Zudem zweifelte der Verteidigungsminister am „Anstandsempfinden“ der Opposition. Dabei fragte Guttenberg, „wie man an einem Tag mit solchen Gebrüll antworten kann, wo ein Soldat schwer verwundet in Kundus liegt“.

Frank-Walter Steinmeier sagte, dass „die Liste der offenen Fragen, der Widersprüche, Ausflüchte und Ablenkungsmanöver“ immer länger werde. Während der verteidigungspolitische Sprecher der SPD, Rainer Arnold, Guttenberg das „Verstecken hinter den eigenen Soldaten“ nachsagte, warf der Fraktionschef der Grünen, Jürgen Trittin, Guttenberg einen „miesen Stil“ vor. Guttenberg bekräftigte derweil seine Aussagen, dass ihm wichtige Dokumente und Informationen zum Luftangriff vorenthalten worden seien. Nach der Sitzung sagte Rainer Arnold, dass „wir hier nicht den Verteidigungsminister gehört haben, sondern den Minister der Selbstverteidigung“. Nachdem der Verteidigungsminister den Luftschlag vom September dieses Jahres auf die zwei Tanklastzüge zunächst als „militärisch angemessen“ bewertete, korrigierte er Anfang Dezember seine Haltung. Derweil hat der Untersuchungsausschuss zu dem Vorfall seine Arbeit aufgenommen.

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© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

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