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09.12.2010

Guttenberg fordert militärische Arbeitsteilung in Europa

Berlin – Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) ist im Rahmen einer europäischen Arbeitsteilung zum Verzicht einzelner militärischer Fähigkeiten der Bundeswehr bereit. Damit Europa künftig noch glaubwürdig auf Krisen und Konflikte militärisch reagieren könne, sei ein Umdenken nötig, schreibt Guttenberg in einem Beitrag für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“. Es gehe um eine „Rollen- und Aufgabenteilung“. Guttenberg hat dazu laut F.A.Z. gemeinsam mit seinem schwedischen Amtskollegen Sten Tolgfors eine Einteilung von militärischen Kategorien vorgeschlagen:

„Erstens: Fähigkeiten, die als essentiell für jede einzelne Nation angesehen und daher ausschließlich national vorgehalten werden. Zweitens: Fähigkeiten, bei denen eine engere Zusammenarbeit mit Partnern möglich ist, ohne dass dabei die nationale Fähigkeit abgegeben wird („Bündelung“). Drittens: Fähigkeiten, bei denen ein Abstützen auf europäische Partner vorstellbar ist.“ Bei der zweiten und dritten Kategorie könne die Kooperation von einer verstärkten gemeinsamen Finanzierung von Forschung und Entwicklung über gemeinsame Ausbildung bis hin zu gemeinsamer Materialerhaltung gehen.

Der deutsch-schwedische Vorstoß soll an diesem Donnerstag auf einem Ministertreffen in Brüssel offiziell vorgestellt werden. „Die Begrenztheit der Mittel in allen europäischen Staaten bedeutet, dass nicht mehr alle notwendigen Fähigkeiten rein national bereitgestellt werden können“, schreibt der Minister in dem F.A.Z.-Beitrag. „Allen ist klar: Wir müssen jetzt handeln; es ist die Stunde Europas, das Bekenntnis für europäische Verteidigung muss mehr sein als ein Lippenbekenntnis.“

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