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17.01.2011

Guttenberg erntet Kritik wegen Sparkurs bei Bundeswehr

Berlin – Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Jörg van Essen, hat Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) aufgefordert, der Sparvorgabe von 8,3 Milliarden Euro bis 2014 nachzukommen. „Die Zusagen, die Guttenberg selbst in der Koalitionsrunde gemacht hat, gelten für ihn weiter“, sagte er dem „Kölner Stadt-Anzeiger“.

„In der Bundeswehr gibt es viele Stellschrauben, an denen man drehen kann, um zu sparen. Dazu gehören beispielsweise bestimmte Beschaffungsprogramme. Mit Kreativität ist dort eine Menge zu erreichen.“ Der Verteidigungsminister hatte zuvor erklärt, mit der politisch gewünschten Armee von 185.000 Soldaten sei das Sparziel von 8,3 Milliarden Euro nicht zu stemmen.

Van Essen begrüßte auch den Versuch von Außenminister Guido Westerwelle (FDP), durch das Insistieren auf den Beginn des Afghanistan-Abzugs Ende 2011 eine „breite Zustimmung“ des Bundestages für das neue Mandat zu erreichen. Guttenberg stellt den Beginn des Abzugs 2011 unter Vorbehalt.

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