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03.09.2010

Guantánamo-Gefangene: Aufenthalt zunächst auf ein Jahr befristet

Berlin – Deutschland will zwei ehemalige Gefangene aus dem US-Gefangenenlager Guantánamo aufnehmen. Rheinland-Pfalz übernimmt einen Syrer und Hamburg einen Palästinenser. Die beiden Männer saßen angeblich unschuldig in Haft. Das teilte der rheinland-pfälzische Innenminister Karl Peter Bruch der Tageszeitung „DIE WELT“ mit.

Die Aufenthaltsgenehmigung „ist zunächst befristet für etwa ein Jahr“, sagte Bruch. Die Dauer hänge davon ab, wie sich die Ex-Häftlinge in Deutschland integrieren. Die Aufenthaltsgenehmigung werde zudem „räumlich beschränkt„, also nur in den beiden Bundesländern gelten. Mit dem Bund sei zudem vereinbart worden, dass er sich erheblich an den Unterbringungskosten beteiligt. „Das können 50.000 oder auch 100.000 Euro sein“, sagte Bruch.

Bei dem Syrer handelt es sich nach Medieninformationen um den 35 Jahre alten Mahmud Salim al-Ali, der 2001 nach Afghanistan gereist sein soll, um sich dort als Terrorist ausbilden zu lassen. „Mir ist mitgeteilt worden, dass die Männer neun Jahre lang unschuldig inhaftiert waren“, sagte Bruch. Nach seinen Angaben werden gegen beide Männer keine Schuldvorwürfe erhoben. „Ich verlasse mich auf die Aussage des Bundesinnenministers, dass von den ehemaligen Gefangenen keine Gefahr ausgeht,“ sagte Bruch.

Zu der Gefährlichkeit des Mannes sagt er: „Wir verlassen uns da auf die Sicherheitsbewertung des Bundes und der Amerikaner. Sie konnten dem Syrer nicht nachweisen, dass er an einer Kampfhandlung teilgenommen hat.“ Bruch unterstrich, dass er sich aus humanitären Gründen hätte vorstellen können, mehr Ex-Häftlinge aufzunehmen.

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