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Wolfgang Schäuble

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03.05.2012

Grüne Schäuble Bildung von Schattenhaushalt vorgeworfen

Soffin hatte vergangene Woche ein Minus von 13 Milliarden Euro bekanntgegeben.

Berlin – Die Grünen haben Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) vorgeworfen, die Kosten der Rettung Griechenlands in einem Schattenhaushalt zu verstecken. Der Bankenrettungsfonds Soffin hatte vergangene Woche ein Minus von 13 Milliarden Euro bekanntgegeben, davon neun Milliarden Euro infolge des Schuldenerlasses für Griechenland.

„Die Bundesregierung darf die Kosten in Höhe von rund 9 Milliarden Euro, die sich aus der Umschuldung Griechenlands ergeben haben, nicht länger in den Schattenhaushalt Soffin auslagern“, erklärten die Grünen-Politiker Gerhard Schick und Priska Hinz der „Rheinischen Post“. Die Bundesregierung müsse diese Kosten in den Bundeshaushalt übernehmen und „ehrlich sagen, wie sie das finanzieren will“.

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