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Grundsätzliche Frage

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05.03.2012

Bundespräsidenten-Amt Grundsätzliche Frage

Koppelin: Über Abschaffung des Bundespräsidenten-Amtes nachdenken.

Passau – Jürgen Koppelin (FDP), Mitglied des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestags, hat die Frage aufgeworfen, ob Deutschland überhaupt einen Bundespräsidenten benötigt. „Es stellt sich die grundsätzliche Frage: Brauchen wir überhaupt noch einen Bundespräsidenten? Wofür?“, sagte Koppelin der „Passauer Neuen Presse“ (Montagausgabe).

„Langfristig sollten wir diskutieren, ob unsere Republik einen Bundespräsidenten benötigt“, sagte er. „Wir haben den Bundesratspräsidenten und die Bundeskanzlerin. Der Bundespräsident prüft Gesetze. Wenn man Bedenken gegen ein Gesetz hat, kann man das allerdings vom Bundesverfassungsgericht klären lassen. Den Bundespräsidenten benötigt man da nicht“, sagte er.

In der Diskussion um die Versorgung von Ex-Bundespräsident Christian Wulff legte Koppelin Wulff den Verzicht auf Dienstwagen und Büro nahe.

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