Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Wowereit gefährdet Machtwechsel im Bund

© dts Nachrichtenagentur

06.10.2011

Beck Wowereit gefährdet Machtwechsel im Bund

„Ein Mobilisierungsschub für die SPD wird aus diesem Manöver nicht.“

Berlin – Der Parlamentarische Geschäftsführer der grünen Bundestagsfraktion, Volker Beck, sieht in der Entscheidung des Berliner Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit (SPD), die rot-grünen Koalitionsverhandlungen platzen zu lassen, eine Gefahr für den erhofften Regierungswechsel im Bund. „Das ist keine kluge Entscheidung im Hinblick auf die Ablösung von Schwarz-Gelb im Bund“, sagte er dem „Kölner Stadt-Anzeiger“. „Das Ziel wird dadurch verunklart.“

Auch schwänden die Möglichkeiten, über den Bundesrat aktiv Einfluss auf die Politik der schwarz-gelben Bundesregierung zu nehmen. „Rot-Grün hätte seine Position optimieren können“, so Beck. „Und das ist nun verabsäumt worden.“ Er fügte hinzu: „Ein Mobilisierungsschub für die SPD wird aus diesem Manöver nicht.“

Der grüne Bundestagsabgeordnete Christian Ströbele warf Wowereit „Trickserei“ vor. Der niedersächsische SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy forderte Wowereit auf, sich zu korrigieren. „Ich würde es begrüßen, wenn man einen zweiten Anlauf unternimmt“, erklärte er dem „Kölner Stadt-Anzeiger“. Man lasse „keine Koalitionsregierung an drei Kilometern Autobahn scheitern.“

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/gruenenpolitiker-beck-wowereit-gefaehrdet-machtwechsel-im-bund-29158.html

Weitere Nachrichten

Flüchtlinge

© ververidis / 123RF Lizenzfreie Bilder

Bericht NRW beteiligt sich nicht an Afghanistan-Abschiebung

NRW wird sich an der dritten Sammelabschiebung nach Afghanistan nicht beteiligen. Das erfuhr die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" ...

Fazle-Omar Moschee Hamburg

© Daudata / gemeinfrei

Spitzel-Affäre um Ditib Generalbundesanwalt ermittelt gegen 16 Tatverdächtige

Die Bundesanwaltschaft ermittelt derzeit gegen 16 Tatverdächtige in der Spitzel-Affäre um Deutschlands größten Islamverband Ditib. Das sagte der ...

Sahra Wagenknecht Linke

© Sven Teschke / CC BY-SA 3.0 DE

Linke Wagenknecht warnt vor Eskalation im Verhältnis zu Russland

Die Linksfraktion im Bundestag fordert mit Blick auf Nato und EU "ein Ende der neuen Rüstungsspirale sowie der Sanktions- und Konfrontationspolitik ...

Weitere Schlagzeilen