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Wowereit gefährdet Machtwechsel im Bund

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06.10.2011

Beck Wowereit gefährdet Machtwechsel im Bund

„Ein Mobilisierungsschub für die SPD wird aus diesem Manöver nicht.“

Berlin – Der Parlamentarische Geschäftsführer der grünen Bundestagsfraktion, Volker Beck, sieht in der Entscheidung des Berliner Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit (SPD), die rot-grünen Koalitionsverhandlungen platzen zu lassen, eine Gefahr für den erhofften Regierungswechsel im Bund. „Das ist keine kluge Entscheidung im Hinblick auf die Ablösung von Schwarz-Gelb im Bund“, sagte er dem „Kölner Stadt-Anzeiger“. „Das Ziel wird dadurch verunklart.“

Auch schwänden die Möglichkeiten, über den Bundesrat aktiv Einfluss auf die Politik der schwarz-gelben Bundesregierung zu nehmen. „Rot-Grün hätte seine Position optimieren können“, so Beck. „Und das ist nun verabsäumt worden.“ Er fügte hinzu: „Ein Mobilisierungsschub für die SPD wird aus diesem Manöver nicht.“

Der grüne Bundestagsabgeordnete Christian Ströbele warf Wowereit „Trickserei“ vor. Der niedersächsische SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy forderte Wowereit auf, sich zu korrigieren. „Ich würde es begrüßen, wenn man einen zweiten Anlauf unternimmt“, erklärte er dem „Kölner Stadt-Anzeiger“. Man lasse „keine Koalitionsregierung an drei Kilometern Autobahn scheitern.“

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