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Bundeswehr-Soldaten

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13.10.2014

Grüne Brugger sieht Bundeswehreinsatz in Syrien skeptisch

Gute Absicht verbunden mit einem UN-Mandat allein reicht nicht aus.

Berlin – Die sicherheitspolitische Sprecherin der Grünen, Agnieszka Brugger, steht einem Bundeswehreinsatz in Syrien unter UN-Mandat skeptisch gegenüber. Gute Absicht verbunden mit einem Mandat der Vereinten Nationen allein „reicht nicht aus, um eine militärische Intervention der Bundeswehr zu rechtfertigen“, sagte Brugger der „Welt“.

Die Einsätze der letzten Jahre hätten deutlich gezeigt, „dass sich militärisches Eingreifen ohne eine tragfähige politische Strategie, glaubwürdiges ziviles Engagement und klar definierte Ziele schneller als gedacht als höchst kontraproduktiv erweisen“ könne.

„Ein Eingreifen durch Bodentruppen im Nordirak oder gar in Syrien bedeutet hartes, offensives militärisches Vorgehen, dass das Szenario des Afghanistan-Einsatzes bei Weitem übersteigt. Wer die Parlamentsarmee Bundeswehr in einen solchen Einsatz schicken möchte, hat die Verantwortung zuerst eine schlüssige Strategie zu entwickeln“, sagte Brugger, die auch Obfrau ihrer Partei im Verteidigungsausschuss ist. „Ich sehe da noch mehr Fragen als Antworten.“

Zuvor hatte sich Grünen-Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckhardt für einen UN-Einsatz ausgesprochen: Die Grünen wären dann auch bereit, die Entsendung von Bundeswehrsoldaten mitzutragen.

Göring-Eckart habe Recht „mit der Forderung, die Vereinten Nationen zu stärken“, sagte Brugger. Allerdings dürfe „die absolut nachvollziehbare emotionale Erschütterung angesichts der dramatischen Situation in Nordirak und Syrien nicht dazu führen, dass die Risiken und Gefahren ignoriert werden, die mit einem Eingreifen durch Bodentruppen verbunden sind“.

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