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15.08.2011

Grünen-Politiker Wieland warnt SPD vor rot-roten Regierungsbündnissen

Berlin – Nach dem Mauer-Streit innerhalb der Linkspartei hat der Grünen-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Wieland die SPD vor rot-roten Regierungsbündnissen gewarnt. Denn Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) liebäugelt mit einer rot-roten Koalition nach der Wahl, obwohl einige Delegierte des Linken-Parteitages in Rostock die Mauer als alternativlos bezeichnet hatten.

„Herr Sellering, der aus dem Westen kommt, spielt den Ost-Versteher. Seine Anbiederei gehört sich nicht für einen Ministerpräsidenten“, sagte der ehemalige Berliner Justizsenator Wolfgang Wieland (Grüne) der Tageszeitung „Die Welt“. Statt die Diskussion in der Linkspartei passiv zu verfolgen, müsse Sellering doch eigentlich eindeutig erklären: „Ohne Klarheit in Fragen wie der Mauer scheidet ein Bündnis der SPD mit der Linken aus.“, forderte Wieland. Distanzierungen und Beschlüsse der Linken-Parteispitze seien nicht viel wert. „Die Mauer-Erklärung der Mecklenburger Delegierten drückt doch nur das aus, was Teile der Linken denken“, sagte Wieland.

Er übte auch Kritik am Berliner Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD), der mit der Linken regiert. „Er hat kein Wort zur Linkspartei, kein Wort zur Parteichefin Lötzsch und kein Wort zur Kontroverse seines Koalitionspartners über den Mauerbau verloren“, sagte Wieland. Allerdings sei die Debatte lehrreich und füge der Linkspartei „großen Schaden“ zu.

Der Leiter der Stasi-Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen, Hubertus Knabe, kritisierte außerdem die Zeitung „Junge Welt“. Sie hatte am 13. August zum 50. Jahrestag des Mauerbaus getitelt: „Wir sagen an dieser Stelle einfach mal: Danke.“ Gedankt wurde auf der Seite 1 beispielsweise „für 28 Jahre Hohenschönhausen ohne Hubertus Knabe“. Der vergleicht die Zeitung nun mit dem NS-Hetzblatt „Der Stürmer“. „Die Leugnung der kommunistischen Verbrechen muss endlich verboten werden. Die ,Junge Welt` ist ,Der Stürmer` von links, der in einer zynischen Weise die SED-Diktatur hochleben lässt“, sagte Knabe der „Welt“.

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