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Konstantin von Notz Bundestag 2009

© Konstantin von Notz / CC BY-SA 3.0

10.02.2015

NSA-Skandal Grünen-Obmann fordert von Union mehr Aufklärung

„Wir erwarten von der Union, dass sie aufklärt.“

Halle – Der Obmann der grünen Bundestagsfraktion im NSA-Untersuchungs-ausschuss, Konstantin von Notz, hat die Union aufgefordert, mehr zur Aufklärung des NSA-Skandals beizutragen.

„Wenn der Obmann Kiesewetter zurücktritt, dann ist das schon eine Zäsur“, sagte er der in Halle erscheinenden „Mitteldeutschen Zeitung“ (Dienstag-Ausgabe) und fügte hinzu: „Wir erwarten von der Union, dass sie aufklärt und sich nicht nur als Anwalt des BND versteht. Vom BND erwarten wir, dass er nicht nur mauert, sondern den Bundestag in seiner Kontrollfunktion unterstützt.“

Der Unions-Obmann und Präsident des Reservisten-verbandes, Roderich Kiesewetter, wird als Obmann zurücktreten, weil er festgestellt hatte, dass zwei Vertreter in der Spitze des Reservistenverbandes für den Bundesnachrichtendienst arbeiten. Er fürchtete für den Fall, dass dies bekannt würde, den Vorwurf der Voreingenommenheit.

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