Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Trittin verteidigt Zustimmung zum Ausstiegsgesetz

© dts Nachrichtenagentur

18.06.2011

Atomausstieg Trittin verteidigt Zustimmung zum Ausstiegsgesetz

„Im Ausstiegsteil entspricht Merkels Paket weitgehend unseren Forderungen.“

Berlin – Der Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Jürgen Trittin, hat die geplante Zustimmung seiner Partei zum Atomausstiegsgesetz verteidigt. „Der Atomausstieg wäre auch schon 2017 möglich, aber wenn die Alternative das Jahr 2040 ist, dann werden wir uns nicht für 2040 entscheiden“, sagte Trittin der „Rheinischen Post“. „Im Ausstiegsteil entspricht Merkels Paket weitgehend unseren Forderungen. Warum sollten wir das nicht mittragen?“, so Trittin.

Die Grünen hätten sich nicht der Kanzlerin unterworfen. „Frau Merkel unterwirft sich grüner Politik. Die Grünen und die Anti-AKW-Bewegung haben Frau Merkel zur Kehrtwende gezwungen.“ Trittin verlangte Korrekturen bei den übrigen Gesetzen zur Energiewende. „Bei den Gesetzen zum Einstieg in die erneuerbaren Energien versagt die Kanzlerin schmählich. Die Verschlechterung der Windkraftförderung an Land machen wir nicht mit. Auch die Bevorzugung von klimaschädlichen Kohlekraftwerken ist falsch“, so Trittin. Zudem müsste die Absenkung der Sicherheitsstandards für Atommeiler korrigiert werden.

Der Koalition attestierte der Grünen-Politiker eine miserable Regierungsbilanz. „Die Kanzlerin ist die Kanzlerin der schlechtesten Regierung in der Geschichte der Bundesrepublik. Frau Merkel hat bisher alles in ihrer Regierungspolitik zurücknehmen müssen, außer die Subventionen für Hoteliers.“ Ziel grüner Politik sei es, diese schwarz-gelbe Koalition „rückstandsfrei abzulösen“.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/gruenen-fraktionschef-trittin-verteidigt-zustimmung-zum-atomausstiegsgesetz-21871.html

Weitere Nachrichten

Anton Toni Hofreiter Grüne 2016

© Harald Bischoff / CC BY-SA 3.0

Hofreiter warnt CSU Schwarz-Grün im Bund rückt in weite Ferne

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat die CSU vor ihrem Parteitag in München zur Beendigung ihres "populistischen Ego-Trips" aufgefordert. Andernfalls ...

Gerda Hasselfeldt CSU 2015

© Freud / CC BY-SA 3.0

Gauck-Nachfolge Hasselfeldt setzt weiter auf gemeinsamen Kandidaten

CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt setzt weiter auf einen gemeinsamen Kandidaten der großen Koalition für die Nachfolge von Bundespräsident Joachim ...

Christian Schmidt CSU 2014

© StagiaireMGIMO / CC BY-SA 4.0

CSU-Vize-Chef Schmidt „Wir müssen uns auf politischen Gegner besinnen“

Vor dem Start des CSU-Parteitags hat CSU-Vize-Chef und Landwirtschaftsminister Christian Schmidt seine Partei aufgefordert, die Kritik an der CDU ...

Weitere Schlagzeilen