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Trittin verteidigt Zustimmung zum Ausstiegsgesetz

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18.06.2011

Atomausstieg Trittin verteidigt Zustimmung zum Ausstiegsgesetz

„Im Ausstiegsteil entspricht Merkels Paket weitgehend unseren Forderungen.“

Berlin – Der Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Jürgen Trittin, hat die geplante Zustimmung seiner Partei zum Atomausstiegsgesetz verteidigt. „Der Atomausstieg wäre auch schon 2017 möglich, aber wenn die Alternative das Jahr 2040 ist, dann werden wir uns nicht für 2040 entscheiden“, sagte Trittin der „Rheinischen Post“. „Im Ausstiegsteil entspricht Merkels Paket weitgehend unseren Forderungen. Warum sollten wir das nicht mittragen?“, so Trittin.

Die Grünen hätten sich nicht der Kanzlerin unterworfen. „Frau Merkel unterwirft sich grüner Politik. Die Grünen und die Anti-AKW-Bewegung haben Frau Merkel zur Kehrtwende gezwungen.“ Trittin verlangte Korrekturen bei den übrigen Gesetzen zur Energiewende. „Bei den Gesetzen zum Einstieg in die erneuerbaren Energien versagt die Kanzlerin schmählich. Die Verschlechterung der Windkraftförderung an Land machen wir nicht mit. Auch die Bevorzugung von klimaschädlichen Kohlekraftwerken ist falsch“, so Trittin. Zudem müsste die Absenkung der Sicherheitsstandards für Atommeiler korrigiert werden.

Der Koalition attestierte der Grünen-Politiker eine miserable Regierungsbilanz. „Die Kanzlerin ist die Kanzlerin der schlechtesten Regierung in der Geschichte der Bundesrepublik. Frau Merkel hat bisher alles in ihrer Regierungspolitik zurücknehmen müssen, außer die Subventionen für Hoteliers.“ Ziel grüner Politik sei es, diese schwarz-gelbe Koalition „rückstandsfrei abzulösen“.

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