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Grünen-Fraktionschef Trittin kritisiert AKW-Betreiber als „notorisch vertragsbrüchig

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20.06.2011

Atomausstieg Grünen-Fraktionschef Trittin kritisiert AKW-Betreiber als „notorisch vertragsbrüchig“

Berlin – Der Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/ Die Grünen im Bundestag, Jürgen Trittin, hat den Widerstand der vier großen Energiekonzerne gegen den Atomausstieg scharf kritisiert. „Eins kann ich der Industrie nicht durchgehen lassen: Wenn die sich hier hinstellen und von Vertragstreue reden, das geht echt ein bisschen weit“, sagte Trittin in der SWR-Talkshow „2+Leif“ am Montagabend.

Die Vorstandvorsitzenden der vier großen Energiekonzerne hätten im Jahr 2000 einen Konsens unterschrieben, die Laufzeiten ihrer Atomkraftwerke auf 32 Jahre zu begrenzen und die Meiler bis zur Stilllegung sicher zu betreiben. „Wenn die sich an diese Vereinbarung gehalten hätten, dann würden wie heute nicht mehr darüber diskutieren, die acht ältesten vom Netz zu nehmen, dann wäre das achte nächstes Jahr vom Netz gegangen. Das heißt, die sind notorisch vertragsbrüchig.“

Trittin legte nach und warf den Energieunternehmen Wortbruch vor: „Ich bin Bremer Kaufmannssohn und bei uns galt sozusagen das Wort eines Kaufmanns, und nach diesen Maßstäben sind die Vertreter der Atomindustrie keine ehrbaren Kaufleute.“ Der Fraktionsvorsitzende der FDP im Bundestag, Rainer Brüderle, verteidigte das Recht der Unternehmen, ihre Interessen auf „legitime Weise“ zu wahren. „Ihr Interesse wäre eine längere Laufzeit, die geht jetzt nicht mehr.“

Sowohl Brüderle als auch Trittin hielten in der Sendung das Ausstiegsgesetz für rechtssicher. Den drohenden Klagen der Atomkraftwerksbetreiber räumten sie keine Erfolgschancen ein.

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