Grünen-Chefin Peter Debatte über Doppelspitze ist beendet
“Die Doppelspitze bleibt, die Quotierung bleibt. Und das ist auch gut so.”
Berlin – Die Grünen-Vorsitzende Simone Peter hat die von Co-Parteichef Cem Özdemir ausgelöste Debatte über Doppelspitzen in der Partei für beendet erklärt.
„Für uns ist ganz klar: Die Doppelspitze, die paritätische Besetzung der Gremien, die Quote hat uns als Grüne ein breites Spektrum an profilierten Persönlichkeiten gebracht“, sagte Peter in Berlin nach einer Sitzung des Bundesvorstandes. Daran hatte auch Özdemir teilgenommen.
Gerade Frauen würden bestärkt, in die Politik zu gehen und ihren Hut in den Ring zu werfen. „Von daher wird es keine weiteren Diskussionen oder Initiativen geben, dieses Thema weiter auf die Agenda zu setzen“, sagte Peter „Die Doppelspitze bleibt, die Quotierung bleibt. Und das ist auch gut so.“
Özdemir hatte nicht die Abschaffung der Vorgaben gefordert, aber mit Blick auf die Führungsduos in der Bundespartei und der Bundestags-Fraktion gesagt: „Die doppelte Doppelspitze der Grünen macht es nicht leichter, personelles Profil zu gewinnen und Auseinandersetzungen mit dem politischen Gegner zuzuspitzen.“ Hintergrund ist auch Kritik am aktuellen Führungsquartett.
Damit hatte er zum Teil heftige Kritik ausgelöst. Die Grünen in Hessen nannten die Debatte aufgebauscht. Die Landesvorsitzenden Daniela Wagner und Kai Klose sagten der Deutschen Presse-Agentur, die Partei solle sich auf inhaltliche Auseinandersetzungen konzentrieren, statt künstliche Strukturdebatten zu führen.
Bei den Grünen gibt es sowohl in der Parteiführung als auch in der Bundestagfraktion jeweils zwei Vorsitzende. Mindestens einer der beiden Posten muss mit einer Frau besetzt sein. Bei den Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl 2017 soll es auch eine doppelte Besetzung geben. In den meisten Landtagsfraktionen ist sie allerdings nicht mehr Praxis. Auch gibt es in den Ländern vor Wahlen zumeist nur einen Spitzenkandidaten der Grünen.
01.06.2015 - dpa / newsburger.de