newsburger.de Nachrichten aus aller Welt

Cem Özdemir Grüne 2013
© gruene.de / Sedat Mehder / CC BY 3.0

Grünen-Chef Gemeinsam den Kampf gegen ISIS verstärken

Özdemir fordert auch von Türkei klare Position gegen Islamisten.

Osnabrück – Grünen-Parteichef Cem Özdemir hat nach dem Anschlag in Nizza „alle Demokraten“ dazu aufgerufen, zusammenzustehen und gemeinsam den Kampf gegen die Terror-Organisation ISIS zu verstärken. „Diese Art des Terrorismus kann uns jederzeit und überall treffen. Man muss ISIS besiegen und bekämpfen, in Syrien und im Irak“, sagte Özdemir der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstag).

Die Rechtspopulisten in Frankreich und anderswo würden jetzt versuchen, die Situation für ihre Zwecke zu missbrauchen. „Da muss man kein Prophet sein“, sagte der Grünen-Vorsitzende. „Ob es der AfD nützt oder schadet, das ist das Letzte, woran ich jetzt denken möchte“, fügte er hinzu. In der Vergangenheit hätten die Rechtspopulisten sehr eindrücklich gezeigt, dass sie kein einziges Problem lösen könnten, im Gegenteil.

Özdemir rief auch die Türkei auf, im Kampf gegen Islamisten klar Stellung zu beziehen. Hier müsse sich die Regierung in Ankara kritische Fragen gefallen lassen. „ISIS konnte sich bis vor Kurzem in der Türkei frei bewegen und dort Nachwuchs rekrutieren“, beanstandete der Grünen-Politiker.

Zum Besuchsverbot für einen Staatssekretär und Bundestagsabgeordnete im türkisch-syrischen Grenzort Incirlik, wo 250 Bundeswehrsoldaten stationiert sind, sagte Özdemir: „Am Ende muss klar sein, wir werden unsere Soldaten besuchen, oder sie kommen zurück. Da gibt es kein Vertun.“

Özdemir zeigte sich zuversichtlich, dass der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan einlenken werde, um die Schließung des Standortes zu verhindern. „Man muss eine gewisse Zeit vergehen lassen für eine Gesichtswahrung Ankaras“, sagte der Grünen-Chef.

16.07.2016 - newsburger.de

Weitere Meldungen

Krichbaum Fundamentale Reformen für mehr Wettbewerbsfähigkeit nötig

Die Staats- und Regierungschefs der EU haben auf ihrem Sondergipfel an diesem Donnerstag die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit Europas diskutiert. Hierzu äußerte sich der europapolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gunther Krichbaum. ...

Hofreiter Revolutionsgarde des Iran als Terrororganisation einstufen

Der Politiker der Grünen, Anton Hofreiter, hat sich dafür ausgesprochen, die iranische Revolutionsgarde als Terrororganisation zu klassifizieren. Als Vorsitzender des Ausschusses für Europäische Angelegenheiten unterstützte er am Donnerstag im rbb24 Inforadio eine ...

Gesetzesvorhaben Europapolitiker fordert weniger Regulierung und Bürokratie

Bündniss USA wollen Deutschland für Marine-Einsatz im Roten Meer gewinnen

Pazifikflotte Putin will Russlands Atom-U-Bootflotte erweitern

Polen Parlament bestätigt Tusk als künftigen Regierungschef

Regierungswechsel in Polen Link sieht Chance für EU

Gentechnik-Novelle Keine Mehrheit unter EU-Ländern

CDU Kretschmer will mehr Engagement für ostdeutsche Braunkohlereviere

Integration CDU drängt wegen hoher Flüchtlingszahlen auf Drittstaatenlösung

Niger Verteidigungsministerium sieht sich bei Mali-Abzug im Zeitplan

SPD-Parteitag Sánchez warnt vor Abbau des Sozialstaats

Ukraine Borrell will Luftabwehr stärken

SPD-Parteitag Scholz will Ukraine-Hilfe notfalls ausweiten

Klimaschutz Einigung auf EU-Gebäuderichtlinie – Bauwirtschaft erleichtert

Russland Putin will bei Präsidentschaftswahlen erneut antreten

Investitionsbank Spaniens Wirtschaftsministerin soll neue EIB-Präsidentin werden

"Feministische Außenpolitik" Iranische Frauenrechtlerin Alinejad enttäuscht von Baerbock

Umfrage Mehrheit für Einsparungen bei Bürgergeld und Ukraine-Hilfe

Ukraine EU-Militärausschuss pocht auf weitere Unterstützung der Ukraine

« Vorheriger ArtikelNächster Artikel »