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Cem Özdemir Grüne 2013

© gruene.de / Sedat Mehder / CC BY 3.0

16.07.2016

Grünen-Chef Gemeinsam den Kampf gegen ISIS verstärken

Özdemir fordert auch von Türkei klare Position gegen Islamisten.

Osnabrück – Grünen-Parteichef Cem Özdemir hat nach dem Anschlag in Nizza „alle Demokraten“ dazu aufgerufen, zusammenzustehen und gemeinsam den Kampf gegen die Terror-Organisation ISIS zu verstärken. „Diese Art des Terrorismus kann uns jederzeit und überall treffen. Man muss ISIS besiegen und bekämpfen, in Syrien und im Irak“, sagte Özdemir der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstag).

Die Rechtspopulisten in Frankreich und anderswo würden jetzt versuchen, die Situation für ihre Zwecke zu missbrauchen. „Da muss man kein Prophet sein“, sagte der Grünen-Vorsitzende. „Ob es der AfD nützt oder schadet, das ist das Letzte, woran ich jetzt denken möchte“, fügte er hinzu. In der Vergangenheit hätten die Rechtspopulisten sehr eindrücklich gezeigt, dass sie kein einziges Problem lösen könnten, im Gegenteil.

Özdemir rief auch die Türkei auf, im Kampf gegen Islamisten klar Stellung zu beziehen. Hier müsse sich die Regierung in Ankara kritische Fragen gefallen lassen. „ISIS konnte sich bis vor Kurzem in der Türkei frei bewegen und dort Nachwuchs rekrutieren“, beanstandete der Grünen-Politiker.

Zum Besuchsverbot für einen Staatssekretär und Bundestagsabgeordnete im türkisch-syrischen Grenzort Incirlik, wo 250 Bundeswehrsoldaten stationiert sind, sagte Özdemir: „Am Ende muss klar sein, wir werden unsere Soldaten besuchen, oder sie kommen zurück. Da gibt es kein Vertun.“

Özdemir zeigte sich zuversichtlich, dass der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan einlenken werde, um die Schließung des Standortes zu verhindern. „Man muss eine gewisse Zeit vergehen lassen für eine Gesichtswahrung Ankaras“, sagte der Grünen-Chef.

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