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Grünen-Außenpolitiker Omid Nouripour fordert wirksame Syrien-Sanktionen

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20.06.2011

Syrien Grünen-Außenpolitiker Omid Nouripour fordert wirksame Syrien-Sanktionen

Berlin – Der Grünen-Außenpolitiker Omid Nouripour hat wirksame Sanktionen gegen Syrien gefordert. Im Gespräch mit dem Deutschlandfunk richtete er Erwartungen an die EU, wirksame Maßnahmen zu ergreifen, um das Regime des syrischen Machthabers Baschar al-Assad zu schwächen. Gegen das Regime sei mit weichen Sanktionen nichts zu erreichen, wohl aber mit Maßnahmen gegen die syrischen Exporterlöse durch Gas und Öl, so Nouripour. Die EU jedoch agiere in der Außenpolitik zu zögerlich.

Die Probleme internationaler Schritte gegen Syrien fasste der Grünenpolitiker so zusammen: „Wir haben hier es zu tun mit einer völligen Abstinenz eines internationalen Regimes, das tatsächlich in einem solchen Fall einschreitet und dem Massaker gegenüber der Zivilbevölkerung auch Einhalt gebietet. Es gibt keine Mechanismen und es gibt auch in der internationalen Gemeinschaft keine Kapazitäten, damit man wirklich zuverlässig darauf bauen kann, dass ein Massenmord an der Zivilbevölkerung irgendwo verhindert wird. Es ist sehr vieles dabei, was nach Zufall aussieht.“

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