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14.08.2010

Grüne wollen Wehrpflicht ganz abschaffen

Berlin – Die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert, die Wehrpflicht ganz abzuschaffen und die Bundeswehr konsequent zu einer Freiwilligenarmee umzubauen. Das geht aus einem Positionspapier der Arbeitsgruppe Sicherheit der Fraktion hervor, berichtet der „Spiegel“.

Die aktuellen Konflikte erforderten gut ausgebildete und professionelle Soldaten. „Ein Festhalten an der Wehrpflicht behindert die Weiterentwicklung und Modernisierung der Bundeswehr“, schreiben Agnieszka Malczak, Omid Nouripour, Katja Keul und Tom Koenigs in dem Papier. Die Bundestagsabgeordneten fordern einen „freiwilligen militärischen Kurzdienst von 12 bis 24 Monaten“, das Modell des Zeitsoldaten müsse „entbürokratisiert“ und durchlässiger und flexibler für Seiteneinsteiger werden.

Die von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg favorisierte Aussetzung der Wehrpflicht kritisieren die Grünen als „halbherzigen Schritt“. Bei diesem Modell blieben der Musterungsapparat und die Wehrerfassung erhalten. Hier sehen die Grünen zusätzliches Einsparpotential in Milliardenhöhe. Wenn weiter alle jungen Männer erfasst und in Kreiswehrersatzämtern gemustert würden, sei das „eine gigantische, teure und unsinnige Arbeitsbeschaffungsmaßnahme“, kritisiert auch der haushaltspolitische Sprecher der Fraktion, Alexander Bonde.

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