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14.08.2010

Grüne wollen Gedenktag für alle Vertriebenen

Berlin – Die Grünen haben sich von der CDU-Forderung nach einem Gedenktag für deutsche Vertriebene distanziert und einen Gedenktag für alle Vertriebenen gefordert. Der parlamentarische Geschäftsführer der Grünen-Bundestagsfraktion, Volker Beck, sagte der Frankfurter Rundschau: „Es darf nicht alleine der deutschen Vertriebenen gedacht werden. Es muss ein Tag sein, der allen Vertriebenen und Flüchtlingen gewidmet ist.“ Dies schließe Polen, die aus der Ukraine und Weißrussland vertrieben worden seien, genauso ein wie heutige Vertriebene aus dem Sudan.

Der von Union und Bund der Vertriebenen favorisierte 5. August – der Jahrestag der Charta der Heimatvertriebenen – komme als Gedenktag nicht in Frage, da die Charta hoch umstritten sei und etwa die historische Vorbedingung der Vertreibung nach dem Zweiten Weltkrieg nicht erwähne. Der Union warf Beck vor, mit ihrer Beschränkung auf deutsche Vertrieben auf billige Weise ihren konservativen Flügel stärken zu wollen.

Glaubwürdig werde die Betroffenheit der Union über Vertreibung zudem erst, wenn sie neben der Forderung nach Gedenktagen auch Konsequenzen in der Flüchtlingspolitik ziehe und etwa schwer Verfolgten die Aufnahme in Deutschland erleichtere. „Gedenken muss Konsequenzen haben – sonst ist es ein Lippenbekenntnis“, sagte Beck der FR.

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