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04.11.2015

Grüne Von Notz will strenge Kontrollen für Facebook

„Die Digitalisierung stellt die Frage neu, wer ich bin.“

Berlin – Der netzpolitische Sprecher der Grünen, Konstantin von Notz, fordert strenge Kontrollen für soziale Medien wie die Plattform Facebook.

„Der Staat darf die 27 Millionen Facebook-Nutzer gesetzgeberisch jetzt nicht allein lassen. Er muss Grundregeln aufstellen. Das ist in den letzten Jahren unterblieben“, sagte von Notz der „Zeit“-Beilage „Christ & Welt“. Im Bereich privater Daten habe der Staat „die Bürger an große Internetfirmen ausgeliefert. Sie müssen sich von Facebook ungeheuerliche Geschäftsbedingungen gefallen lassen, die gegen deutsches Recht verstoßen.“

Von Notz hatte sich zuletzt als Obmann der Grünen im Untersuchungsausschuss des Bundestages zum US-Auslandsgeheimdienst NSA profiliert.

Auch Kirchen und Gewerkschaften müssten sich nach Ansicht des Bundestagsabgeordneten stärker mit der Wirkung der Digitalisierung auf Freiheits- und Bürgerrechte beschäftigen. „Die Digitalisierung stellt die Frage neu, wer ich bin. Bestimmen die Datenauswertungen, was ich im Leben erreichen soll oder darf oder kann? Das stößt viele ethische und damit auch christliche Diskussionen an“, sagte von Notz, der selbst der evangelischen Kirche angehört.

Das 500. Jubiläum der Reformation im Jahr 2017 biete Anlass, sich mit der virtuellen Welt zu beschäftigen: „Wenn der Buchdruck ein Ereignis reformatorischer Größe war, ist es die Digitalisierung auch.“ Daher müsse die Gesellschaft die Frage diskutieren, „wie weit die Digitalisierung am Menschenbild rüttelt, das uns seit zwei Generationen prägt“. Sie bringe unglaubliche Chancen und eine „rebellische Veränderungsdynamik“, aber sie berge auch Gefahren. Verzichte und Verbote allein führten aber nicht weiter.

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