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Christian Ströbele

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28.09.2013

Grüne Ströbele fordert Absenkung der Fünf-Prozent-Hürde

„Ich halte zunächst mindestens eine Drei-Prozent-Klausel für sinnvoll.“

Berlin – Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele hat sich für eine Absenkung der Fünf-Prozent-Hürde bei Bundestagswahlen ausgesprochen. „Ich halte zunächst mindestens eine Drei-Prozent-Klausel für sinnvoll“, sagte Ströbele der „Welt“ (Samstagausgabe).

„Ich bin sicher der Letzte, der für die AfD etwas übrig hat, und kein Freund der FDP. Aber es ist für eine Demokratie nicht gut, wenn so viele Bürger, die sich nicht verweigert haben, sondern wählen gingen, keine Vertretung im Parlament haben.“

Hintergrund der Forderung ist das Ergebnis der Bundestagswahl. Neben den Piraten mit gut zwei Prozent sind die FDP und die AfD mit ihren Stimmenanteilen jeweils knapp unter der Fünf-Prozent-Hürde geblieben und deshalb nicht im Bundestag vertreten.

Zusammen ergibt sich ein Anteil von knapp zwölf Prozent der Wählerstimmen, die nicht im Bundestag vertreten sind. Rechnet man die Stimmen für die sonstigen Parteien hinzu, liegt der Anteil noch höher.

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