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Piel lobt rot-grüne Koalitionsverhandlungen

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16.02.2013

Niedersachsen Piel lobt rot-grüne Koalitionsverhandlungen

Beide Seiten hätten auf Augenhöhe verhandelt.

Hannover – Die Landesvorsitzende der niedersächsischen Grünen, Anja Piel, hat die Koalitionsverhandlungen mit der SPD gelobt. Beide Seiten hätten auf Augenhöhe verhandelt und am Ende gemeinsam neue Positionen entwickelt, sagte Piel am Samstag zu Beginn eines zweitägigen Grünen-Parteitages in Hannover.

Dennoch hätten die Grünen für viele Positionen hart gestritten. Zu den Erfolgen zählte die Landesvorsitzende unter anderem die Abschaffung der Studiengebühren, mehr erneuerbare Energien und die Organisation einer Agrarwende ohne industrielle Landwirtschaft.

Im Laufe des Tages beraten die über 150 Delegierten über das fast 100 Seiten starke Regierungsprogramm. Danach wird der Vertrag zur Abstimmung gestellt. Zudem wird über die Besetzung der künftigen Regierung mit den Ministern der Grünen abgestimmt. Schon am Mittag stimmten die Sozialdemokraten auf einen parallel stattfindenden Parteitag dem Koalitionsvertrag einstimmig zu.

SPD und Grüne hatten bei der Landtagswahl am 20. Januar eine Mehrheit von einem Sitz im neuen Landtag erzielt und lösen damit nach zehn Jahren die schwarz-gelbe Landesregierung ab. Am Dienstag soll Stephan Weil (SPD) zum neuen Ministerpräsidenten gewählt werden.

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