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Cem Özdemir

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01.05.2015

Grüne Özdemir kritisiert Spitzenkandidatur-Vorstoß von Habeck

„Die Bundestagswahl ist noch lange hin.“

Berlin – Grünen-Chef Cem Özdemir hat den Vorstoß des schleswig-holsteinischen Umweltministers Robert Habeck für eine Spitzenkandidatur bei der Bundestagswahl 2017 kritisiert. „Die Bundestagswahl ist noch lange hin“, sagte Özdemir der „Welt“.

„Noch ist nicht der Zeitpunkt, sich darüber Gedanken zu machen, wer uns in die Wahl führen sollte.“ Jetzt müssten sich die Grünen zunächst inhaltlich so aufstellen, dass sie für 2017 einen klaren Regierungsanspruch formulieren könnten. „Jetzt geht es um Inhalte, nicht um Personen.“

Habeck hatte Anfang der Woche erklärt, über eine Spitzenkandidatur nachzudenken. Da auch Özdemir Ambitionen zugeschrieben werden, zeichnet sich ein Machtkampf zwischen den beiden ab.

Habecks Überlegungen hingen sicherlich damit zusammen, dass die nächste Landtagswahl in Schleswig-Holstein ein halbes Jahr vor der Bundestagswahl stattfinde und Habeck seinem Landesverband rechtzeitig ein Zeichen geben wolle, sagte Özdemir. „Das kann ich nachvollziehen, aber bundesweit betrachtet kommt die Debatte zu früh.“

Er schätze Habeck als „exzellenten Politiker“. Es kämen aber bestimmt noch andere Kandidaten neben Habeck in Frage. „Er tut den Grünen in jeder Position gut.“

Özdemir forderte zudem einen Kurswechsel seiner Partei in der Sozialpolitik. Im Bundestagswahlkampf 2013 hätten die Grünen eine „sozialpolitische Trümmerlandschaft“ beschrieben, die mit dem Leben der meisten Deutschen nicht viel zu tun gehabt habe, kritisierte er. „Mir geht es darum, dass das Arbeiterkind Ingenieur werden kann. Ob das mit Transfers allein zu leisten ist, bezweifle ich“, so der Grünen-Chef.

„Wir brauchen ganz sicher eine bessere Erwerbsminderungsrente, aber ich sehe nicht, dass ein paar Euro mehr Kindergeld Chancen verbessern.“ Der Schlüssel liege deshalb in exzellenten Kitas, Ganztagsschulen und Ausbildungsplätzen, an denen sich Menschen unterschiedlicher sozialer Herkunft begegneten. Kindern aus nicht-akademischen Familien müssten die Unis gleichermaßen offen stehen.

Auch die Qualität von Gesundheits-, Pflege- und Senioreneinrichtungen müsse verbessert werden. „Darin sehe ich den Kern einer grünen Sozialpolitik, die sich auch klar von anderen linken Parteien unterscheidet.“

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