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07.09.2010

Grüne nach Atom-Entscheidung gegen Schwarz-Grün im Bund

Berlin – Als Reaktion auf die Atom-Entscheidung der Bundesregierung haben mehrere Grünen-Politiker einem möglichen Regierungsbündnis ihrer Partei mit der Union im Bund eine Absage erteilt. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Bärbel Höhn, sagte dem Berliner „Tagesspiegel“: „Die Union hat mit dem Beschluss eine Mauer aufgebaut. Die wussten genau, dass sie Schwarz-Grün bei einer Laufzeitverlängerung nicht kriegen und haben es trotzdem gemacht. Damit ist ein Bündnis im Bund in ganz weite Ferne gerückt.“

Der Berliner Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele wurde noch deutlicher: „Ich halte es für völlig ausgeschlossen, mit einer Union zu koalieren, die längere Laufzeiten durchsetzt“, sagte Ströbele. Ähnlich äußerte sich der klimapolitische Sprecher der Grünen-Fraktion, Hermann Ott: „Auf dieser Grundlage kommt Schwarz-Grün im Bund nicht mehr in Frage. Wer Politik gegen die Kerninteressen eines möglichen Partners sowie die Interessen der Bevölkerung macht, schlägt alle Türen zu.“

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