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Frank-Walter Steinmeier

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28.11.2012

Koalitionsdebatte Grüne mahnen Steinmeier zur Zurückhaltung

„Ein Bündnis mit der CDU steht für uns Grüne nicht zur Debatte.“

Berlin – Die Grünen haben SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier zur Zurückhaltung in der Debatte um mögliche Koalitionsoptionen nach der Bundestagswahl gemahnt. Steinmeier hatte die Grünen vor einer Koalition mit der Union gewarnt.

Bei der Bundestagswahl hätten die Bürger die Wahl zwischen Rot-Grün oder der großen Koalition. „Ein Bündnis mit der CDU steht für uns Grüne nicht zur Debatte, während die SPD das bereits in Thüringen, Sachsen-Anhalt, Saarland, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin macht“, sagte der Erste Geschäftsführer der Grünen-Bundestagsfraktion, Volker Beck, „Handelsblatt-Online„.

In Berlin habe es auch für Rot-Grün reichen können, doch die SPD habe lieber mit der Union koalieren wollen. „Wer in fünf Großen Koalitionen sitzt, sollte besser nicht mit Christdemokraten werfen“, sagte Beck.

Steinmeier hatte mit Blick auf die Möglichkeit einer schwarz-grünen Koalition in einem Interview gesagt, jede Regierung brauche Mehrheiten, auch im Bundesrat. „Und dort hätte eine solche Regierung keine Stimme, nicht eine einzige.“ Außerdem hätten die Grünen solche Bündnisse in einigen Ländern schon probiert und dabei schlechte Erfahrungen gemacht.

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