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Mauer des Kreml in Moskau

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11.10.2014

Grüne Kreml setzt Politik der „systematischen Repression“ fort

„Das darf die Bundesregierung nicht hinnehmen.“

Berlin – Der Kreml setzt nach Ansicht der Grünen seine Politik der „systematischen Repression“ von Nichtregierungsorganisationen in Russland fort.

„Nachdem der letzte unabhängige überregionale Fernsehsender `Doschd` aus den Kabelnetzen zurückgedrängt worden ist und viele Bürgerrechtsinitiativen unter das Label des `ausländischen Agententums` gepresst wurden, hat der vom Kreml gelenkte Justizapparat nun die Institute der namhaften und weltweit respektierten Bürgerrechtsgruppe `Memorial` im Visier“, erklärten Marieluise Beck, Grünen-Sprecherin für Osteuropapolitik, und Omid Nouripour, Grünen-Sprecher für Außenpolitik, am Samstag.

Russlands Präsident Wladimir Putin wolle Menschenrechtsorganisationen „ganz bewusst“ einschüchtern und schwächen, so die Grünen-Politiker weiter. „Das darf die Bundesregierung nicht hinnehmen. Sie ist gefordert, ihren Einfluss geltend zu machen.“

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