Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Katrin Göring-Eckardt Grüne

© Steffen Prößdorf / CC BY-SA 4.0

03.06.2016

Abstimmung über Arzneiversuche an Dementen Grüne fordern Aufhebung von Fraktionszwang

„So darf er im Bundestag nicht einfach durchgewunken werden.“

Berlin – Die Grünen haben gefordert, bei der Entscheidung über Arzneitests an Demenzkranken den Fraktionszwang aufzuheben. „Die Union täte nächste Woche gut daran, den Abgeordneten eine Abstimmung frei nach ihrem Gewissen zu ermöglichen“, sagte Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt dem Berliner „Tagesspiegel“ (Samstagausgabe).

Für die anstehende Bundestagsabstimmung am Donnerstag haben die Grünen einen Änderungsantrag formuliert, wonach Medikamentenversuche an nicht einwilligungsfähigen Personen auch künftig nur erlaubt sein sollen, wenn der „direkte Nutzen“ für den Probanden „die Risiken und Belastungen einer Teilnahme an der klinischen Prüfung überwiegt“.

Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) plant, die Möglichkeiten für Arzneiversuche an Demenzkranken und anderen nicht entscheidungsfähigen Erwachsenen zu erweitern. Seinem Entwurf zufolge sollen solche Tests auch möglich sein, wenn die Betroffenen davon keinen persönlichen Nutzen zu erwarten haben.

Gröhes Gesetzentwurf stehe “ in erheblichem Widerspruch zum Schutz der Menschenwürde“, sagte Göring-Eckardt. „So darf er im Bundestag nicht einfach durchgewunken werden.“ Selbst in der Union scheine einigen Abgeordneten inzwischen „zu dämmern, das hier um eine ethisch hoch sensible Frage geht“.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/gruene-kein-fraktionszwang-bei-abstimmung-ueber-arzneiversuche-an-dementen-94087.html

Weitere Nachrichten

Cem Özdemir Grüne 2013

© gruene.de / Sedat Mehder / CC BY 3.0

Türkei-Referendum Grüne warnen Erdogan-Anhänger in Deutschland

Die Grünen haben eine Auseinandersetzung über die Hintergründe des Wahlverhaltens von Deutsch-Türken gefordert. "In Deutschland brauchen wir jetzt eine ...

Lebensmittel

© Public Domain

Verbraucherschutz Union drängt auf Herkunftskennzeichnung bei allen Lebensmitteln

Die Unionsfraktion im Bundestag spricht sich für eine Ausweitung der Herkunftskennzeichnung auf sämtliche Lebensmittel mit tierischem Anteil aus. ...

Mobiler Geldautomat

© krd / CC BY-SA 3.0

Geldabheben Regierung will mehr Transparenz bei Bankgebühren

Der zunehmenden Zahl von Banken mit Gebühren fürs Geldabheben will die Bundesregierung mit mehr Transparenzvorschriften begegnen. Das geht nach ...

Weitere Schlagzeilen