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Katrin Göring-Eckardt Grüne

© Steffen Prößdorf / CC BY-SA 4.0

03.06.2016

Abstimmung über Arzneiversuche an Dementen Grüne fordern Aufhebung von Fraktionszwang

„So darf er im Bundestag nicht einfach durchgewunken werden.“

Berlin – Die Grünen haben gefordert, bei der Entscheidung über Arzneitests an Demenzkranken den Fraktionszwang aufzuheben. „Die Union täte nächste Woche gut daran, den Abgeordneten eine Abstimmung frei nach ihrem Gewissen zu ermöglichen“, sagte Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt dem Berliner „Tagesspiegel“ (Samstagausgabe).

Für die anstehende Bundestagsabstimmung am Donnerstag haben die Grünen einen Änderungsantrag formuliert, wonach Medikamentenversuche an nicht einwilligungsfähigen Personen auch künftig nur erlaubt sein sollen, wenn der „direkte Nutzen“ für den Probanden „die Risiken und Belastungen einer Teilnahme an der klinischen Prüfung überwiegt“.

Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) plant, die Möglichkeiten für Arzneiversuche an Demenzkranken und anderen nicht entscheidungsfähigen Erwachsenen zu erweitern. Seinem Entwurf zufolge sollen solche Tests auch möglich sein, wenn die Betroffenen davon keinen persönlichen Nutzen zu erwarten haben.

Gröhes Gesetzentwurf stehe “ in erheblichem Widerspruch zum Schutz der Menschenwürde“, sagte Göring-Eckardt. „So darf er im Bundestag nicht einfach durchgewunken werden.“ Selbst in der Union scheine einigen Abgeordneten inzwischen „zu dämmern, das hier um eine ethisch hoch sensible Frage geht“.

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