Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Angela Merkel

© über dts Nachrichtenagentur

29.04.2015

Grüne Hofreiter sieht in BND-Affäre Verantwortung Merkels

„Mit dem BND kann es so nicht weitergehen.“

Berlin – Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat in der BND-Affäre Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und das Bundeskanzleramt direkt angegriffen: „Wir werden sehr deutlich machen, wer seit zehn Jahren die politische Verantwortung für den BND trägt“, sagte Hofreiter der „Rheinischen Post“ (Mittwochausgabe).

„Entweder ist der BND unter der Kanzlerschaft Merkels völlig außer Kontrolle geraten oder die Regierung hat die Öffentlichkeit getäuscht“, sagte der Grünen-Politiker. Der Bundesnachrichtendienst (BND) habe sich vom US-Geheimdienst NSA „zur Außenstelle machen lassen“, so Hofreiter weiter.

Die Bundesregierung habe die Aufklärung des Parlaments im NSA-Untersuchungsausschuss „immer wieder behindert“. Nun habe die Regierung erstmals Defizite beim BND eingeräumt.

„Mit dem BND kann es so nicht weitergehen. Es braucht eine radikale Strukturreform und das erfordert auch personelle Konsequenzen an der Spitze“, sagte Hofreiter. Damit sei es aber nicht genug. Im Kanzleramt sollte sich niemand täuschen, damit davonzukommen, so der Grünen-Fraktionsvorsitzende.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/gruene-hofreiter-sieht-in-bnd-affaere-verantwortung-merkels-82785.html

Weitere Nachrichten

Flüchtlingslager

© über dts Nachrichtenagentur

Bericht Wieder mehr Flüchtlinge über „Mittelmeerroute“

Die Zahl der Flüchtlinge über das Mittelmeer hat wieder zugenommen. Zwischen Jahresbeginn und dem 22. Juni registrierte Italien 71.978 Neuankömmlinge, die ...

Flughafen Leipzig/Halle

© über dts Nachrichtenagentur

Bericht Bundesregierung sagt Abschiebeflug nach Afghanistan ab

Die Bundesregierung hat laut eines Berichts von "Spiegel Online" einen für kommenden Mittwoch geplanten Abschiebe-Flug für abgelehnte Asylbewerber ...

Bundeswehr-Panzer "Marder"

© über dts Nachrichtenagentur

Bericht Nato-Generalsekretär unterstützt Bundeswehrreform

Nach Ansicht von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg bewegt sich Deutschland bei der Übernahme von Lasten in der Nato in die richtige Richtung. ...

Weitere Schlagzeilen