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26.06.2010

Grüne halten Verzicht auf kontroverse Forderungen für falsch

Berlin – Politiker der Grünen aus Bund und Ländern werfen ihrer Partei vor, aus Rücksicht auf die Umfragen auf kontroverse Forderungen zu verzichten. „Unsere Partei braucht radikale Projekte, sonst geht ihre Identität verloren. Wenn wir groß und beliebig werden, sind wir bald wieder kleiner“, sagte Robert Habeck, Fraktionsvorsitzender im schleswig-holsteinischen Landtag, gegenüber dem „Spiegel“. Der Bremer Umweltsenator Reinhard Loske verlangte von seiner Partei, wieder eine Erhöhung der Ökosteuer zu fordern. Die Grünen legten bei dem Thema eine „gewisse Hasenfüßigkeit“ an den Tag. „Dabei war die Ökosteuer ein Riesenerfolg und bleibt auch heute noch das richtige Instrument in der Verkehrspolitik“, sagte Loske und plädierte dafür, dass die Benzinabgabe „klug und langfristig erhöht und weiterentwickelt wird“.

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