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Peer Steinbrück

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08.01.2013

Hilfesangebot für Thyssen-Krupp Grüne gehen auf Distanz zu Steinbrück

„Ich kann nicht sagen, dass ich begeistert bin.“

Berlin – Bei den Grünen steigt offenbar der Unmut über den Kanzlerkandidaten der SPD, Peer Steinbrück. Die bayrische Grünen-Chefin Theresa Schopper sagte dem „Handelsblatt“ (Mittwochausgabe), „es fragt sich, wie Steinbrück jetzt noch seine eigenen Leute und die Kernwählerschaft mobilisieren kann“. Mit Blick auf das Verhalten Steinbrücks im Aufsichtsrat von ThyssenKrupp sagte sie: „Wenn sich die Vorwürfe erhärten, wäre das eine fragwürdige Verquickung von dem Amt als Aufsichtsrat mit dem politischen Amt.“

„Ich kann nicht sagen, dass ich begeistert bin“, sagte der Grünen-Abgeordnete Christian Ströbele dem „Handelsblatt“. „Das Problem ist jetzt, wie Steinbrück der Bevölkerung ausreichend klarmacht, dass er für Mindestlohn und Vermögenssteuer kämpft und dafür, die Banken an die Kandare zu nehmen.“ Er wolle sich nicht in SPD-Interna einmischen, denn „die Frage, wer Kanzlerkandidat ist und bleibt, muss jede Partei für sich entscheiden“.

„Wir brauchen keine Debatten über Gehälter, sondern eine Debatte über soziale Gerechtigkeit. Das sollte auch im Interesse der SPD sein“, sagte Reiner Priggen, Fraktionschef der Grünen in Nordrhein-Westfalen, dem „Handelsblatt“. „Die Schere zwischen Arm und Reich in Deutschland darf nicht weiter auseinandergehen. Für uns Grüne ist das eine der zentralen Aufgaben. Wir werden wie in der Vergangenheit einen eigenständigen Wahlkampf machen“, fügte er hinzu.

Steinbrück in schlechter Erinnerung

Die Grünen in NRW haben Steinbrück als Chef der früheren rot-grünen Koalition wegen seines mitunter rüden Umgangs mit dem kleineren Partner dort noch in schlechter Erinnerung. Für die Finanzpolitikerin Lisa Paus zeigt der jüngste Fauxpas Steinbrücks, „dass es mit der SPD generell sehr schwer werden wird, ökologisch schädliche Subventionen abzubauen – hier sind wir aber einiges an Unsinn gewohnt“.

„Die Verquickung von Interessen eines Aufsichtsrates und eines politischen Amtes sind grundsätzlich problematisch, der Fall Steinbrück zeigt, dass es so nicht geht“, sagte die Bundestagsabgeordnete der Grünen dem „Handelsblatt“ Die SPD sei „insgesamt nicht optimal aufgestellt“. „Wenn es mit Rot-Grün klappen soll, muss die SPD noch kräftig zulegen, ein echter Siegeswillen ist dort noch nicht zu erkennen“, sagte Paus. „Klar ist, dass die Grünen die nötigen Lücken an Zustimmung und Glaubwürdigkeit füllen müssen.“

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