newsburger.de Nachrichten aus aller Welt

Omid Nouripour
© Foto-AG Gymnasium Melle / CC BY 3.0

Bundeswehr Grüne erwägen Mandat für Irak-Ausbildungseinsatz

„Wenn die nur Logistiker ausbilden, braucht es dafür kein Mandat.“

Berlin – Berlin – Die Grünen halten unter bestimmten Bedingungen ein nachträgliches Mandat des Bundestags für den Ausbildungseinsatz der Bundeswehr im Irak für erforderlich.

Der Grünen-Außenpolitiker Omid Nouripour sagte dem Tagesspiegel (Freitagausgabe), er wolle zunächst in der kommenden Sitzungswoche von der Regierung wissen, was der genaue Auftrag der Soldaten sei, die am Freitag früh nach Erbil aufbrechen.

„Wenn die nur Logistiker ausbilden, braucht es dafür kein Mandat“, sagte Nouripour. Etwas anderes wäre es, wenn die Soldaten „Leute ausbilden und die sofort ins Gefecht schicken“ würden.

18.09.2014 - newsburger.de

Weitere Meldungen

Frieser Bundesregierung will kleinere Parteien aus dem Bundestag drängen

Der CSU-Abgeordnete und Justiziar der Unionsfraktion, Michael Frieser, kritisierte am Dienstag im rbb24 Inforadio die Bundesregierung. Er beschuldigte sie, Oppositionsparteien wie die CSU und die Linke aus dem Bundestag drängen zu wollen. Dies geschieht vor dem ...

Connemann Wir brauchen einen Turnaround in der Wirtschaftspolitik

Die Vorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion, Gitta Connemann, appelliert an die Ampelkoalition, ihre Wirtschaftspolitik zu überdenken und den Streit innerhalb der Koalition zu beenden, um der Wirtschaft des Landes neuen Antrieb zu verleihen. ...

NRW Landesbeamte kritisieren nachlässigen Einsatz von KI

Künast Mehrwertsteuer-Erhöhung beim Fleisch „eine gute Idee“

Krings Initiative zur Speicherung von IP-Adressen verdient Unterstützung

Statistisches Bundesamt 370 Milliarden Euro für Bildung, Forschung und Wissenschaft

Ärztemangel Vereinbarung zum Ausbau der medizinischen Ausbildung in Ungarn

SPD-Vize Lindner soll sich Beispiel am DFB nehmen

Container-Standorte Wegner meldet Bedarf für weitere Geflüchteten-Standorte an

Ifo-Institut Corona-Hilfen des Staates haben Ziel erreicht

Dürr Leitkultur-Begriff im CDU-Grundsatzprogramm „zu schwammig“

Pflege Arbeitgeberverband will Zahlungsdruck auf Sozialämter erhöhen

"Spicken" bei der AfD Islamverbände kritisieren Passage in CDU-Grundsatzprogramm

Aktionismus Anhaltende Kritik an Lauterbachs Klinikreform

Bericht Ampel muss noch über zehn Milliarden Euro einsparen

Haushaltskrise Stadtwerke fürchten Auswirkungen auf Wärmewende

Wichtige liberale Kraft Klingbeil würdigt 75. Geburtstag der FDP

Linnemann CDU „wieder regierungsfähig“

Haushaltsverhandlungen Rufe aus SPD nach höherem Bahn-Eigenkapital

Haushaltsstreit Ökonom Fratzscher befürwortet neues Sondervermögen

« Vorheriger ArtikelNächster Artikel »