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Angela Merkel

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01.12.2013

Große Koalition Parteichefs haben sich auf künftige Minister geeinigt

„Ich bin nicht bereit zu lügen.“

Berlin – Bei ihrem letzten Sechsaugengespräch in den Koalitionsverhandlungen haben sich Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Parteichefs von SPD und CSU, Sigmar Gabriel und Horst Seehofer, nach Informationen des Nachrichten-Magazins „Der Spiegel“ nicht nur auf den Zuschnitt der künftigen Ministerien und die Zuordnung zu den Parteien, sondern auch auf die Namen der künftigen Minister verständigt.

Nachdem SPD-Chef Sigmar Gabriel gebeten hatte, die Namen bis zum Ende des SPD-Mitgliederentscheids geheim zu halten, schlug Seehofer vor, die Zuteilung zu den Parteien ebenfalls noch nicht öffentlich zu machen. Merkel willigte ein, forderte aber, dass die Formulierung im Koalitionsvertrag deutlich mache, dass die Entscheidung bereits gefallen sei. „Ich bin nicht bereit zu lügen“, sagte die Kanzlerin.

In der CDU stößt die Entscheidung, die Minister nicht öffentlich zu nennen, auf Kritik. „Wenn die SPD glaubt, so leichter die Zustimmung ihrer Basis zu bekommen, dann ist das eine Fehlkalkulation“, sagte Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) dem „Spiegel“. Ironisch fügte Tillich hinzu: „Die SPD-Basis ist nicht so blind zu glauben, Gabriel würde Kanzler werden.“

Auch Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) äußerte Unverständnis für den Wunsch der SPD. „Was die SPD im Einzelnen zu der Bitte bewegt hat, erschließt sich mir nicht ganz. Wir hätten Ressortzuschnitt und Besetzung nennen können“, so Kauder.

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