Große Koalition infrage gestellt Gespräche nach Streit über Homo-Ehe abgebrochen
Schwesig stellte die gemeinsame Koalition infrage.
Berlin – Die schwarz-roten Koalitionsverhandlungen haben ihren ersten Eklat: In der Nacht zum Dienstag brach die Arbeitsgruppe „Familie, Frauen und Gleichstellung“ nach Informationen der „Welt“ nach heftigem Streit ihre sechste Verhandlungsrunde vorzeitig ab. Vorangegangen war eine Auseinandersetzung über die Themen Homo-Ehe und das Adoptionsrecht für gleichgeschlechtliche Paare.
Nach Teilnehmerangaben stellte die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig sogar die gesamte Koalition infrage: „Ich kann den SPD-Mitgliedern unter diesen Umständen nicht empfehlen, einer Koalitionsvereinbarung zuzustimmen“, wird Schwesig zitiert. Die SPD muss den Koalitionsvertrag nach den Verhandlungen allen Parteimitgliedern zu einer Urabstimmung mit bindendem Votum vorlegen.
Zuvor hatten sich die Familienpolitiker heftig über die Homo-Ehe gestritten. Die Union war zwar bereit, die sogenannte Sukzessiv-Adoption zu ermöglichen und einen Anti-Diskriminierungs-Paragrafen in den Koalitionsvertrag aufzunehmen, lehnte aber eine generelle Öffnung der Ehe für homosexuelle Paare und ein Adoptionsrecht für gleichgeschlechtliche Paare ab.
Schwesig nahm dies zum Anlass, die mangelnde Nachgiebigkeit der Familienpolitikerinnen von CDU sowie CSU scharf zu kritisieren und stellte die gemeinsame Koalition deshalb infrage. Die Sitzung der AG Familie wurde nach diesem Statement auf Antrag der Union zunächst unterbrochen.
Nach internen Beratungen von CDU/CSU und SPD traf man sich erneut, stellte aber fest, dass weitere Verhandlungen unter diesem Umständen keinen Sinn ergäben. Weitere auf der Tagesordnung stehende Punkte wie „Kinder in Deutschland“ wurden nicht mehr besprochen.
12.11.2013 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de