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Palestina

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14.10.2014

Großbritannien Parlament stimmt für Anerkennung Palästinas

Das Abstimmungsergebnis ist für die britische Regierung allerdings nicht bindend.

London – Großbritanniens Parlament hat sich in mit großer Mehrheit für die Anerkennung Palästinas als Staat ausgesprochen: 274 Abgeordnete stimmten im Londoner Unterhaus für die Anerkennung, zwölf stimmten dagegen.

Das Abstimmungsergebnis ist für die britische Regierung allerdings nicht bindend. Der für den Nahen Osten zuständige Staatssekretär Tobias Ellwood erklärte, das Vereinigte Königreich werde einen palästinensischen Staat bilateral anerkennen, wenn der geeignete Moment im Friedensprozess gekommen sei.

Anfang des Monats hatte Schweden als erstes größeres europäisches Land angekündigt, Palästina als eigenständigen Staat anzuerkennen. Die UN-Generalversammlung hatte die Anerkennung im Jahr 2012 gebilligt, die EU und die meisten EU-Mitgliedsstaaten sind dem Gremium bisher jedoch nicht gefolgt.

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