Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Sigmar Gabriel

© über dts Nachrichtenagentur

28.02.2015

Ärger in der GroKo Gabriel kritisiert Blockadehaltung der Unionsparteien

„Das ist ein Stellungskampf, die Union spielt taktische Spielchen mit uns.“

Berlin – Das Klima in der Großen Koalition wird zusehends schlechter. SPD-Wirtschaftsminister und Vizekanzler Sigmar Gabriel lässt in seinem Haus inzwischen eine Liste führen, auf der alle Gesetzesvorhaben vermerkt sind, bei denen sich SPD-geführte Ministerien vom Koalitionspartner blockiert sehen, berichtet das Hamburger Nachrichten-Magazin „Der Spiegel“.

Seit dem 20. Februar fülle diese Liste acht DIN-A4-Seiten. „Das ist ein Stellungskampf, die Union spielt taktische Spielchen mit uns“, sagte ein SPD-Regierungsmitglied dem „Spiegel“.

Auf Unionsseite wiederum wächst der Ärger vor allem über das Vorgehen der SPD beim Mindestlohn. Der Chef des Parlamentskreises Mittelstand der Unionsfraktion, Christian von Stetten, sagte dem „Spiegel“: „Es genügt jetzt nicht mehr, nur die schlimmsten Härten für die Arbeitgeber zu mildern. Wir müssen das ganze Paket grundsätzlich aufschnüren, es ist einfach nicht durchdacht.“

Fraktionsvize Michael Fuchs ergänzte: „Leider hat die SPD nicht nur beim Mindestlohn gezeigt, dass sie die Koalitionsvereinbarungen immer noch chronisch überstrapaziert.“

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/groko-gabriel-kritisiert-blockadehaltung-der-unionsparteien-79431.html

Weitere Nachrichten

Christian Lindner FDP 2013

© Gerd Seidel (Rob Irgendwer) / CC BY-SA 3.0

FDP Lindner schlägt Elite-Gymnasien für Problemviertel vor

Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat zur Bekämpfung der Bildungsarmut als konkrete Maßnahme Elite-Gymnasien für Problemviertel vorgeschlagen. "In 30 ...

Krankenzimmer Krankenhaus

© Tomasz Sienicki / gemeinfrei

Beschluss CDU will Kliniken nach Qualität bezahlen

Die CDU will die Bezahlung deutscher Krankenhäuser von Menge auf Qualität umstellen. Das geht aus einem Beschluss des CDU-Bundesfachausschusses Gesundheit ...

Thomas Oppermann SPD

© Moritz Kosinsky / CC BY-SA 3.0 DE

SPD-Fraktionschef Kanzlerkandidat wird Anfang des Jahres nominiert

Während sich in der Union die Anzeichen für eine erneute Kanzlerkandidatur Angela Merkels verdichten, hält die SPD an ihrem Plan fest, den ...

Weitere Schlagzeilen