GroKo-Abstimmung Högl hält SPD-Mitgliedervotum für politisch bindend
„Auch wenn wir kein imperatives Mandat haben.“
Düsseldorf – SPD-Fraktionsvize Eva Högl sieht den Beschluss der Parteimitglieder für oder gegen eine große Koalition als politisch bindend für die SPD-Bundestagsabgeordneten an.
„Es ist nicht vorstellbar, dass die SPD-Bundestagsfraktion für eine Koalition stimmt, wenn die Mitglieder das mehrheitlich abgelehnt haben“, sagte Högl der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Mittwochausgabe) und fügte hinzu: „Auch wenn wir kein imperatives Mandat haben.“
Letztlich würden die frei gewählten Abgeordneten des deutschen Bundestages den nächsten Bundeskanzler wählen. „Dass bei uns die Mitglieder in dieser Frage mitreden dürfen, zeichnet die SPD aus“, sagte Högl.
21.02.2018 - newsburger.de