Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Hermann Gröhe

© über dts Nachrichtenagentur

02.11.2013

Gröhe Pkw-Maut kann zum Bumerang werden

Zweifel, „die über europarechtliche Fragen hinausgehen“.

Berlin – CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe hat vor der Einführung einer Pkw-Maut für Ausländer gewarnt. In seiner Partei gebe es Zweifel, „die über europarechtliche Fragen hinausgehen“, sagte Gröhe der „Welt“. Er erinnerte an den grenzüberschreitenden Verkehr beispielsweise mit den Niederlanden und Belgien, wo es keine Pkw-Maut gebe.

„Eine Maut in Deutschland für Autofahrer aus Belgien und Holland könnte da schnell zum Bumerang werden und eine Mautpflicht für uns auch in diesen Ländern nach sich ziehen“, sagte Gröhe zu der Kernforderung der Schwesterpartei CSU.

Zudem gebe es „durchaus unterschiedliche Signale aus Brüssel, ob eine Pkw-Maut für Ausländer mit dem Europarecht vereinbar ist, oder nicht“, fügte der Generalsekretär hinzu.

Einig seien sich CDU, CSU und SPD, dass sie jede Mehrbelastung der deutschen Autofahrer ablehnten und die Verkehrsinfrastruktur verbessern wollten.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/groehe-pkw-maut-fuer-auslaender-kann-zum-bumerang-werden-67214.html

Weitere Nachrichten

Mahmur Flüchtlingsanlage

© homeros / 123RF Lizenzfreie Bilder

Wetterbedingte Notlage Asselborn fordert schnellere Umverteilung von Flüchtlingen

Angesichts der wetterbedingten Notlage vieler Flüchtlinge hat Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn eine schnellere Umverteilung der Migranten aus ...

Winfried Kretschmann 2012 Grüne

© Bündnis 90/Die Grünen Nordrhein-Westfalen / CC BY-SA 2.0

Kretschmann Überwachung von Gefährdern intensivieren

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat nach dem Terroranschlag von Berlin gefordert, die Überwachung von Gefährdern zu intensivieren ...

Lebensmittel

© Public Domain

Niedersachsen Landtagspräsident gegen mehr verkaufsoffene Sonntage

Niedersachsens Landtagspräsident Bernd Busemann hat sich in der Debatte um verkaufsoffene Sonntage gegen eine Ausweitung ausgesprochen: "Aus meiner Sicht ...

Weitere Schlagzeilen