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Griechischer Ministerpräsident Papandreou vor Vertrauensfrage

© Andreas Kontokanis

04.11.2011

Griechenland Griechischer Ministerpräsident Papandreou vor Vertrauensfrage

Athen – Der griechische Ministerpräsident Giorgos Papandreou steht am Freitagabend vor der Vertrauensfrage im Athener Parlament. Bis zuletzt ist der Ausgang dieser ungewiss. Die regierende Pasok-Partei verfügt im Parlament lediglich über eine Mehrheit von 152 der insgesamt 300 Stimmen. Im Vorfeld der Abstimmung hatten mehrere Pasok-Abgeordnete angekündigt, dem amtierenden Ministerpräsidenten das Vertrauen zu entziehen.

Andonis Samaras, Oppositionsführer und Vorsitzender der konservativen Partei Nea Dimokratia (ND), schloss unterdessen die Bildung einer Übergangsregierung aus, sollte Papandreou nicht zurücktreten. Voraussetzung für Gespräche über eine Übergangsregierung sei der Rücktritt Papandreous, bekräftigte Samaras am Freitag. Wenn der Ministerpräsident den Eindruck habe, dass die ND mit ihm gemeinsam regieren wolle, „dann hat er das falsch verstanden“, warnte der Oppositionsführer.

Ein Ergebnis der Vertrauensabstimmung wird gegen Mitternacht (deutscher Zeit) erwartet. Papandreou hatte zu Beginn der Woche ein Referendum des griechischen Volkes über das vereinbarte Hilfs- und Sparpaket für Griechenland angeregt und musste für seinen Vorstoß Kritik seitens der Staats- und Regierungschefs der Eurozone einstecken. Am Donnerstag verzichtete der griechische Ministerpräsident schließlich auf ein Referendum. Stattdessen soll nun eine Übergangsregierung gebildet werden, die im Parlament den Sparauflagen für Griechenland zustimmt und in der Folge Neuwahlen vorbereitet.

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