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Griechischer Ministerpräsident Papandreou übersteht Vertrauensfrage

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05.11.2011

Griechenland Griechischer Ministerpräsident Papandreou übersteht Vertrauensfrage

Athen – Der griechische Ministerpräsident Giorgos Papandreou hat am späten Freitagabend die Vertrauensabstimmung im Athener Parlament überstanden. Er setzte sich mit 153 zu 145 Stimmen durch.

Mit der gewonnenen Abstimmung im Rücken bleibt Papandreou vorerst Ministerpräsident des südeuropäischen Landes. Er wird am morgigen Samstag mit dem griechischen Präsidenten die Lage im Land erörtern und versuchen, eine „Regierung der nationalen Einheit“ zu bilden.

Im Vorfeld der Abstimmung hatte Papandreou im Athener Parlament gesprochen. Der Ministerpräsident bezeichnete vorgezogene Neuwahlen als Gefahr für die Vereinbarungen, die in der vergangenen Woche auf dem EU-Gipfel getroffen wurden. Weiterhin würden diese die Auszahlung der nächsten Tranche aus dem bisherigen Rettungspaket für Griechenland gefährden und seien somit „katastrophal“, so Papandreou. Das Land erlebe einen „historischen Moment“, in dem die Opposition kritisiere, blockiere und teilnahmslos sei. Papandreou sprach zudem von dem seit 24 Monaten andauernden Kampf um die Zukunft Griechenlands. Er bekräftigte zudem, dass ein Referendum des griechischen Volkes vom Tisch sei, auch wenn dieses seiner Ansicht nach eine klare Antwort gegeben hätte, da das griechische Volk Papandreou zufolge mit „Ja“ gestimmt hätte.

Der griechische Ministerpräsident hatte zu Beginn der Woche ein Referendum ins Gespräch gebracht, in dem das griechische Volk über die vereinbarten Hilfszahlungen hätte abstimmen sollen. Papandreou wurde für seinen Vorschlag seitens der europäischen Staats- und Regierungschefs teils heftig kritisiert und verzichtete am Donnerstag auf eine etwaige Volksbefragung. Stattdessen solle nun eine Regierung der nationalen Einheit gebildet werden, die zunächst das neuerliche Rettungspaket durch das griechische Parlament bringen soll.

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