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Sondersitzung der Fraktionen am Freitag

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09.02.2012

Griechenlandhilfe Sondersitzung der Fraktionen am Freitag

Unterrichtung durch die Kanzlerin – Sondersitzung des Bundestages wahrscheinlich.

Berlin – Nach der Einigung der Regierungskoalitionen in Athen über neue Sparmaßnahmen kommen die Bundestagsfraktionen am Freitag um 9.00 Uhr in Berlin zu Sondersitzungen zusammen, um über die weiteren Schritte bei der Griechenlandrettung zu beraten. Bundeskanzlerin Angela Merkel will die Fraktionen über den aktuellen Stand unterrichten, erfuhr die Nachrichtenagentur dapd am Donnerstag aus Unions-Fraktionskreisen. Eine Parlamentsbefassung ist nicht vorgesehen, wie es hieß.

Damit ist auch davon auszugehen, dass der Troika-Bericht wie erwartet am Donnerstagabend zumindest in der englischen Fassung vorgelegt wird. In Brüssel wollen am Abend (18.00 Uhr) auch die Finanzminister der Eurogruppe über eine Rettung Griechenlands vor dem Staatsbankrott beraten.

Wie es aus Fraktionskreisen weiter hieß, könnte am kommenden Mittwoch der Bundestag zu einer Sondersitzung zusammenkommen, um zumindest über einen Teil der Griechenlandhilfen zu beschließen. Möglicherweise wird aber auch nur der Haushaltsausschuss mit dem Thema befasst.

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