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Sondersitzung des Bundestages möglich

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07.02.2012

Griechenland Sondersitzung des Bundestages möglich

Ungefährer Fahrplan deutet sich an.

Berlin – Die sich hinschleppenden Schulden-Verhandlungen in Athen halten auch Berlin auf Trab. Am Dienstag war noch nicht klar, wann sich der Bundestag mit den Hilfen für Griechenland befassen kann. Allerdings deutete sich nach einer Sitzung der Unionsfraktion zumindest ein ungefährer Fahrplan an. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble schloss nach Angaben von Teilnehmern nicht aus, dass Griechenland bis Donnerstag endlich Vorschläge liefern und sich noch am Abend die Euro-Gruppe in Brüssel treffen könne. Am Freitag könnte es dann eine Unterrichtung der Fraktionen geben.

Offen ist dabei immer noch, ob es in der kommenden Woche zu einer Sondersitzung des Bundestages kommt. Das hängt den Angaben zufolge auch davon ab, ob die Griechenland-Hilfe als Gesamtpaket oder zunächst nur ein Teil davon beschlossen wird.

Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärte den Angaben zufolge in der Fraktion, denkbar sei auch, dass der Bundestag zunächst “nur das Notwendige” beschließe, damit die Umschuldung in Gang komme. Damit ist der etwa 30 Milliarden Euro umfassende Teil der 130-Milliarden-Hilfe für die Hellenen gemeint, den die Gläubiger als Absicherung verlangen, wenn sie ihrerseits im Rahmen des Schuldenschnitts auf 70 Prozent ihrer Forderungen verzichten. Dabei ist den Angaben zufolge noch nicht raus, ob eine Beschlussfassung darüber statt vom gesamten Parlament nicht auch allein vom Haushaltsausschuss des Bundestages gefasst werden könnte.

Unionsfraktionschef Volker Kauder erklärte den Angaben zufolge, er könne eine Sondersitzung in der kommenden Woche nicht ausschließen.

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