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20.06.2015

Griechenland-Krise Schulz warnt Athen eindringlich vor Bruch mit der Eurozone

Ein Austritt aus der Eurozone ist vertraglich nicht vorgesehen.

Brüssel – Der Präsident des Europäischen Parlaments Martin Schulz (SPD) hat die griechische Regierung eindringlich vor einem Bruch mit der Eurozone gewarnt. „Was nicht geht: Aus dem Euro ausscheiden, seine Schulden nicht zurückzahlen, aber erwarten dass die Mittel aus dem EU-Haushalt weiter fröhlich fließen“, sagte Schulz der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (F.A.S.).

Er legte damit nahe, dass Athen nicht in der Europäischen Union bleiben könne, wenn es die Eurozone verlasse. Er hob hervor, dass er alles tun werde, damit es nicht dazu komme.

EU-Mitglieder haben Anspruch auf sogenannte Zahlungsbilanzhilfen, wenn ihre Zahlungsrückstände bedrohliche Ausmaße erreichen und sie sich am Kapitalmarkt nicht refinanzieren können. Dieses Instrument ist auf Mitglieder beschränkt, die nicht im Euro sind und nicht auf den Schutzschirm ESM zurückgreifen können.

Rechtlich können Staaten nur aus der Europäischen Union austreten; ein Austritt aus der Eurozone ist vertraglich nicht vorgesehen.

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