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Geldautomat in Athen

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03.07.2015

Griechenland-Krise EU-Kommissions-Vize warnt vor Nein bei Referendum

„Die Tür für Verhandlungen ist offen.“

Brüssel/ Athen – Vertreter der Europäischen Kommission haben die Griechen davor gewarnt, bei dem für Sonntag angesetzten Referendum mit Nein zu stimmen. „Es wäre falsch anzunehmen, dass ein Nein die griechische Verhandlungsposition stärken würde. Das Gegenteil ist der Fall“, sagte Valdis Dombrovskis, der für Wirtschaft und Währung zuständige EU-Kommissions-Vizepräsident, der „Welt“.

Die Griechen sind am 5. Juli dazu aufgerufen, in einer Volksabstimmung über den Vorschlag für ein Reform- und Sparpaket abzustimmen. Ministerpräsident Alexis Tsipras hatte am Mittwoch bestätigt, dass er für ein Nein werben wolle. Er begründete, das würde die Verhandlungsposition der Regierung stärken.

Als Reaktion auf die Referendumspläne hatten die Euro-Finanzminister angekündigt, das aktuelle Kreditprogramm in der Nacht zu Mittwoch auslaufen lassen. Die griechische Regierung beschränkte daraufhin den Kapitalverkehr, um die Banken des Landes zu schützen.

Dem Kommissions-Vize zufolge haben die Ereignisse der vergangenen Tage der griechischen Wirtschaft schwer geschadet. „Nach der Schließung von Banken und der Einführung von Kapitalverkehrskontrollen die Finanzstabilität wieder zu erlangen, ist komplizierter und teurer geworden“, so Dombrovskis. „Griechenland ist in einer substantiell schlechteren Situation als noch vergangene Woche.“

Dombrovskis sagte, dass die EU-Kommission auch nach einem negativen Referendum bereit zu Gesprächen sei: „Die Europäische Kommission betonte stets: Die Tür für Verhandlungen ist offen. Aber um Lösungen zu erreichen, müssen sich beide Seiten konstruktiv engagieren.“

Die Verhandlungen über ein mögliches drittes Reformprogramm dürften allerdings komplizierter werden als die bisherigen Gespräche: „Es könnte einige Wochen brauchen, um ein drittes Programm auf den Weg zu bringen“, sagte Dombrovskis. „Einen konkreten Zeitraum kann ich Ihnen aber nicht nennen. Die große Unbekannte ist, ob wir uns darauf politisch verständigen können.“

Athen droht in diesem Jahr wegen der eskalierenden Schuldenkrise in die Rezession zu fallen. „Griechenland ist nach zwei Quartalen mit negativem Wachstum technisch gesehen in der Rezession“, so Dombrovskis. „Man kann nicht ausschließen, dass auch auf Jahressicht die Wirtschaftsleistung abnehmen wird.“

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