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Akropolis in Athen

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30.04.2015

Griechenland-Krise Chefhaushälter der Union warnt vor neuer Verzögerungstaktik

„Die Griechen müssen liefern.“

Berlin – Der haushaltspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Eckhardt Rehberg (CDU), warnt Griechenland davor, im Ringen um das Reformpaket weiter auf Zeit zu spielen: „Die Griechen müssen liefern“, sagte Rehberg der „Bild“ (Donnerstag).

Mögliche Referenden über einzelne Sparmaßnahmen seien „eine rein griechische Angelegenheit“. „Sie können das Volk so viel befragen wie sie wollen, das wird keinen Einfluss darauf haben, ob irgendwelche Auszahlungen erfolgen“, sagte Rehberg. Ob Griechenland für solche Referenden Zeit habe, müsse es „selber wissen“.

„Im Augenblick wird überall Geld zusammengekratzt, die Regierung belastet dazu Sozialkassen und Kommunen. Eine Zeitlang kann das so vielleicht noch gutgehen, lange aber nicht mehr. Es ist fünf Minuten vor zwölf, sagen die Optimisten. Die Pessimisten glauben: Es ist eine Minute vor zwölf“, beschrieb Rehberg Eindrücke einer zweitägigen Reise nach Griechenland, bei der er unter anderem den stellvertretenden Ministerpräsidenten Giannis Dragasakis getroffen hatte.

Rehberg betonte gegenüber der Zeitung, die griechische Bevölkerung beginne zu verstehen, dass die Versprechungen, die Syriza im Wahlkampf gemacht hat, nicht einzuhalten seien. „Vor allem die Mittelschicht, die in Teilen bei dieser Wahl aus Protest auch Syriza gewählt hat, ist enttäuscht“, befand er.

Das entlade sich jetzt auch gegen Finanzminister Yanis Varoufakis. Rehberg begrüßte dessen offenbar schwindenden Einfluss in der griechischen Regierung als Zeichen, „dass ein gewisser Wille zur Ernsthaftigkeit da zu sein scheint. Yanis Varoufakis wurde nicht umsonst aus der ersten Reihe genommen“, sagte Rehberg.

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