Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Journalisten im Bundestag

© über dts Nachrichtenagentur

17.02.2015

Griechenland-Hilfe Opposition wappnet sich für neue Bundestags-Abstimmung

„Es gibt ein Zeitproblem, doch das ist lösbar“

Berlin – Die Bundestagsfraktionen von Linken und Grünen halten es für möglich, nächste Woche im Bundestag über weitere Hilfen für Griechenland abzustimmen.

„Es gibt ein Zeitproblem, doch das ist lösbar. Ich kann mich erinnern, dass der Bundestag innerhalb einer Woche über 480 Milliarden Euro zur Bankenrettung entschieden hat“, sagte die Vorsitzende des Bundestags-Haushaltsauschusses, Gesine Lötzsch, dem „Handelsblatt“ (Online-Ausgabe).

Ähnlich äußerte sich der Grünen-Chefhaushälter Sven-Christian Kindler. Er wies in diesem Zusammenhang Äußerungen des CSU-Finanzpolitikers Hans Michelbach zurück, der erklärt hatte, dass rein zeitlich keine Möglichkeit mehr bestünde, in Verhandlungen mit Griechenland zu einem Übergangsprogramm zu kommen. Jede Einigung, selbst wenn sie zustande käme, könnte nicht mehr vor Monatsende in den nationalen Parlamenten beraten und abgestimmt werden, sagte Michelbach.

Kindler erklärte dazu im Gespräch mit dem „Handelsblatt“ (Online-Ausgabe): „Natürlich ist eine rechtzeitige Abstimmung im Bundestag möglich. Die Äußerungen von Herrn Michelbach sind Quatsch.“ Offenbar gehe die CSU bereits am Dienstag ins Wochenende. Noch stünden vier Tage für Verhandlungen und eine Einigung zur Verfügung.

„Da spricht wohl eher der politische Unwille der CSU, nach konstruktiven Lösungen auch im Interesse der Euro-Zone und Griechenlands zu suchen, als die Kenntnis über die Möglichkeiten bei den Verfahren. Hilfreich wären jetzt in dieser angespannten Situation vor allem ein kühler Kopf und keine rechte Stammtischparolen aus der CSU.“

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/griechenland-hilfe-opposition-wappnet-sich-fuer-neue-bundestags-abstimmung-78691.html

Weitere Nachrichten

Recep Tayyip Erdogan und Angela Merkel am 04.02.2014

© über dts Nachrichtenagentur

Nato-Treffen in Brüssel Merkel spricht mit Erdogan über Incirlik und Fall Yücel

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Rande des Nato-Treffens in Brüssel am Donnerstag mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan über den ...

Türkische Flagge

© über dts Nachrichtenagentur

Bericht Ranghohe türkische Militärs beantragen Asyl in Deutschland

Zwei der von der Türkei meistgesuchten Militärs haben sich offenbar nach Deutschland abgesetzt und hier Asyl beantragt. Laut eines Berichts von ...

Griechische Fahne

© über dts Nachrichtenagentur

Briefbombe explodiert Griechenlands Ex-Ministerpräsident Papademos verletzt

Der ehemalige griechische Ministerpräsident Lucas Papademos ist am Donnerstag offenbar bei einer Explosion verletzt worden. Örtlichen Medien zufolge hatte ...

Weitere Schlagzeilen