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Akropolis in Athen

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02.02.2015

Griechenland-Debatte Ifo-Chef warnt vor Abschaffung der Troika

Mittel könnten nur unter der Kontrolle der Troika vergeben werden.

Berlin – Der Präsident des Münchner Ifo-Instituts, Hans-Werner Sinn, hat eindringlich vor einer Abschaffung der Troika aus Vertretern der Europäischen Zentralbank (EZB), des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der EU-Kommission gewarnt.

Nach dem Vertrag über den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) könnten Mittel nur unter der Kontrolle der Troika vergeben werden: „Wenn Griechenland diese Mittel nicht will, muss es sich am Kapitalmarkt verschulden oder der Vertrag muss geändert werden“, sagte Sinn dem „Handelsblatt“ (Online-Ausgabe).

„Letzterem sollte Deutschland nicht zustimmen, denn dann würden alle Dämme brechen“, warnte der Ifo-Chef. „Es würde eine Schuldenflut losgetreten, die die europäischen Staaten über kurz oder lang ins Unglück stürzen würde.“

Kritisch sieht Sinn in diesem Zusammenhang auch, dass es schon seit längerem Bestrebungen gebe, den IWF aus den Rettungsprogrammen herauszuhalten. „Dessen Teilnahme war aber seinerzeit die Bedingung Deutschlands, um den Auflagen wenigstens eine gewissen Glaubwürdigkeit zu geben“, sagte er.

Dagegen ist Henrik Enderlein, Professor für politische Ökonomie an der Hertie School of Governance, der festen Überzeugung, dass die Troika ersetzt werden müsse. Das liege aber nicht am neuen griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras, sondern daran, dass dieses Konstrukt überholt sei.

„Seit es den ESM gibt, hat der IWF in Europa keine Rolle mehr“, sagte Enderlein dem „Handelsblatt“ (Online-Ausgabe). Die EZB solle sich zurückziehen, weil sie ihre Aufgabe in der Geldpolitik habe, was auch der Europäische Gerichtshof (EuGH) so sehe.

„Jetzt sollte eine kluge Lösung um die EU-Kommission mit funktionierender parlamentarischer Kontrolle entstehen“, sagte Enderlein.

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