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Günther Oettinger

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15.09.2015

Grenzkontrollen Oettinger warnt vor wirtschaftlichen Konsequenzen

„Je rascher eine europäische Gesetzgebung kommt, umso besser.“

Berlin/Brüssel – Angesichts der Rückkehr zu Grenzkontrollen in vielen Mitgliedstaaten der EU warnt EU-Kommissar Günther Oettinger vor Konsequenzen für die Wirtschaft. „Zu lange andauernde Grenzkontrollen wären eine empfindliche Störung des Binnenmarktes und für die Arbeitswelt“, sagte er dem „Handelsblatt“.

Es dürfe keine Kontrollen von Pendlern in Regionalzügen oder auf Landstraßen geben. „Wir müssen verhindern, dass es einen erheblichen Zeitverlust für all jene gibt, die grenzüberschreitend leben und arbeiten“, sagte der für Digitales und Telekommunikation zuständige Kommissar.

Gleichwohl sieht Oettinger aber nicht das Ende der Freizügigkeit in der EU gekommen. „Die eingeleiteten Grenzkontrollen bedeuten nicht den Anfang vom Ende des Schengen-Raums“, betonte Oettinger. Sie erhöhten aber den Druck auf die Europäer in der Flüchtlingskrise zu einer gemeinsamen Lösung zu kommen, solange noch keine helfenden Maßnahmen auf europäischer Ebene umgesetzt seien.

„Eine funktionierende europaweite Quotenregelung und funktionierende Hotspots zur Registrierung und geregelten Weiterleitung von Flüchtlingen macht Grenzkontrollen wieder überflüssig. Je rascher eine europäische Gesetzgebung kommt, umso besser“, sagte Oettinger der Zeitung.

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