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Gorbatschow fordert Neuwahlen in Russland

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07.12.2011

Russland Gorbatschow fordert Neuwahlen in Russland

Moskau – Der ehemalige sowjetische Staatspräsident Michail Gorbatschow hat angesichts der wachsenden Proteste gegen das Ergebnis der russischen Parlamentswahl eine Annullierung und Wiederholung der Abstimmung gefordert.

„Die Führung des Landes muss anerkennen, dass es zahlreiche Verstöße und Manipulationen gegeben hat, und dass die veröffentlichten Ergebnisse nicht den Willen der Wähler wiedergeben“, sagte Gorbatschow der Agentur Interfax.

In Moskau und St. Petersburg wurden bei Protesten gegen das Wahlergebnis seit Montag hunderte Demonstranten festgenommen. Allein am Mittwoch wurden mehr als 125 Personen inhaftiert. Sicherheitskräfte gingen dabei hart gegen die Protestierenden vor. In den staatlichen russischen Medien wurden die Kundgebungen der Opposition nicht thematisiert.

Die Proteste richten sich gegen das Ergebnis der Parlamentswahl vom Sonntag, bei der die Putin-Partei „Einiges Russland“ knapp 50 Prozent der Stimmen auf sich vereinigen konnte und damit im Vergleich zur vorherigen Wahl enorme Verluste verkraften musste. Im Jahr 2007 hatte die Partei noch fast zwei Drittel aller Wählerstimmen erhalten.

Dennoch bemängeln russische Oppositionelle das Wahlergebnis und werfen der Partei vor, nur durch massiven Wahlbetrug die absolute Mehrheit im Parlament verteidigt zu haben. Auch internationale Wahlbeobachter kritisierten die Wahl und wiesen auf Manipulationen hin.

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