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Neonazi bei Legida-Demo

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19.05.2017

Gleicke Rechtsextremismus im Osten nicht allein sächsisches Problem

„Ich will, dass man sich mit dem Problem offen auseinandersetzt.“

Berlin – Die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Iris Gleicke (SPD), hat betont, dass der Rechtsextremismus in Ostdeutschland nicht allein ein sächsisches Problem sei. „Wir haben überall dort, wo sich solche Strukturen manifestieren, eine besondere Verantwortung – auch in Sachsen, klar“, sagte sie der „Berliner Zeitung“ (Freitagsausgabe).

„Aber ich will nicht, dass so getan wird, als sei das ein sächsisches Problem und die Thüringer und Mecklenburger seien damit fein raus. Das will ich genau nicht. Ich will, dass man sich mit dem Problem offen auseinandersetzt. Im Übrigen sind die Vergleichszahlen für keines der neuen Länder wirklich gut. Es ist nicht nur Sachsen.“

Ausgangspunkt war eine am Donnerstag vorgestellte Studie zum Rechtsextremismus in Ostdeutschland. Gleicke hatte anlässlich dessen im „Rundfunk Berlin-Brandenburg“ erklärt: „Das ganze Gerede der letzten Jahrzehnte, die Sachsen seien immun gegen Rechtsextremismus, das hat sich, glaube ich, negativ ausgewirkt, weil damit ein Freibrief entstanden ist.“

CDU-Generalsekretär Michael Kretschmer erwiderte daraufhin: „Man muss sich mittlerweile ernsthaft fragen, ob die sogenannte Ostbeauftragte der Bundesregierung ihren Job noch richtig versteht.“

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