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Franziska Giffey

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22.08.2019

Giffey „Jammern bringt uns nicht weiter“

„Politik ist die Kunst des Möglichmachens.“

Berlin – Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat auf einer Tour durch den Osten Deutschlands einen Appell an die Gesellschaft gerichtet.

„Der Stolz vieler Menschen im Osten auf ihre Arbeit ist weggebrochen, als nach der Wende all die Betriebe geschlossen wurden. Das verletzt viele bis heute. Aber Jammern bringt uns nicht weiter“, sagte die SPD-Politikerin dem Nachrichtenportal T-Online.

„30 Jahre nach der Wende sollten wir drei Dinge beherzigen: erstens Dankbarkeit für die friedliche Revolution; es fiel kein Schuss, es gab keine Toten. Zweitens Stolz auf das Erreichte, sowohl Ost- als auch Westdeutsche haben dabei mitgeholfen, die Infrastruktur aufzubauen. Drittens Geschichten der Zuversicht erzählen. Also nicht nur zu schauen, was nicht funktioniert.“

Giffey sieht den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die Demokratie an manchen Orten gefährdet – und nimmt auch den Vorwurf ernst, die Bundesregierung tue zu wenig für die Menschen im Osten. „Politik ist die Kunst des Möglichmachens. Leider ist die Bereitschaft, Kompromisse zu akzeptieren, in der Gesellschaft aus der Mode gekommen“, so Giffey. Viele Menschen erwarteten, dass ihre Anliegen hundertprozentig durchgesetzt würden – und wenn das nicht klappe, seien sie frustriert und machten der Politik Vorwürfe.

„Ich finde es wichtig, dass die SPD das Signal aussendet: Wir stehen für eine verlässliche Regierung, auf nationaler wie internationaler Ebene“, sagte Giffey. „Wir müssen unsere Arbeit machen.“ Die Leute wollten nicht ständig nur von Streit in der Koalition hören.

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