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11.02.2010

Gesundheitsreform Gesundheitsreform: Rösler widerspricht Berechnungen des Finanzministeriums

Berlin – Im Streit um die Finanzierung der geplanten Gesundheitsreform hat Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) Berechnungen des Bundesfinanzministeriums entschieden zurückgewiesen. In einem Interview mit der „Bild-Zeitung“ bezifferte Rösler die Kosten auf weit unter zehn Milliarden Euro. „Alle Zahlen, die bisher genannt wurden, sind nicht einmal im Ansatz richtig. Bei unseren Plänen wird der Sozialausgleich deutlich unter zehn Milliarden Euro liegen“, sagte der Minister. Darüber hinaus verdeutlichte Rösler erneut, dass es keine Steuererhöhungen geben solle.

Nach Berechnungen von Bundesfinanzminister Schäuble (CDU) seien die Gesundheitspläne der FDP nur bei massiven Steuererhöhungen zu finanzieren. Demnach müsste der Einkommenssteuersatz in der Spitze bis auf 100 Prozent angehoben werden.

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